Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Angebissener Apfel gegen Kinderkopfsilhouette im Apfel – der Hard- und Softwarehersteller verteidigt sein Logo markenrechtlich gegenüber einer deutschen Caféinhaberin ebenso hart wie einst den Namen seiner mp3-Player im Odenwald. Und bleibt damit… Artikel lesen

Thailand ist bei Urlaubern nicht nur für seine Strände und Kulturschätze bekannt. Auch die Märkte, auf denen Handtaschen von Louis Vuitton und Rolex-Uhren zu günstigen Preisen angeboten werden, vermögen so manchen Touristen zu locken. Eine Kanzlei in… Artikel lesen

Im Streit um ihre Arbeitskleidung hat die Stripper-Gruppe Chippendales vor dem LG Köln einen Erfolg gegen die Konkurrenz American Gigolos errungen. Die Gigolos dürfen bei ihren Auftritten nicht mehr - wie die Chippendales - weiße Kragen mit schwarzen… Artikel lesen

Die Online-Branche ist in Aufruhr: Das OLG München hat mit einem jüngst verkündeten Urteil das seit Jahren etablierte Double-Opt-In-Verfahren für rechtswidrig erklärt. Was der Verifizierung von E-Mail-Adressen dienen und unzulässige E-Mail-Werbung… Artikel lesen

Der Pudding des Discounters Aldi Süd ist nicht patentverletzend. Dies entschied die 4b Zivilkammer des LG Düsseldorf am Dienstag. Artikel lesen

Der Verbraucherzentralen Bundesverband hat insgesamt 52 Internetauftritte geprüft, deren Inhalte sich gezielt an Kinder richten. Ergebnis: Auf jeder zweiten geprüften Kinderspielseite im Netz gebe es Probleme mit der Werbung. Außerdem würden unter… Artikel lesen

Reiseportale im Internet dürfen nicht ohne weiteres gewerblich auf die Buchungsseiten von Fluggesellschaften zugreifen und mit der Vermittlung der dort angebotenen Flugreisen auf ihrer eigenen Webseite Geld verdienen. Dies sei ein "unlauterer… Artikel lesen

Eine Krankenkasse darf ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten bei Gewinnspielen auch keine persönlichen Daten von Kindern über 15 Jahren erheben, um diese als Kunden werben zu können. Dies entschied der 4. Zivilsenat des OLG Hamm in einem am… Artikel lesen