Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

In Deutschland dürfen auch weiterhin Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen verkauft werden, die ohne entsprechende Lizenz hergestellt werden. Dies entschied das LG Düsseldorf am Donnerstag. Artikel lesen

Krankenkassen dürfen nicht mit Rabattgutscheinen für Einrichtungshäuser oder Freizeitaktivitäten um neue Mitglieder werben. Dies hat die 81. Kammer des SG Berlin am Freitag entschieden und damit die Rechtsauffassung der Aufsichtsbehörden der… Artikel lesen

Wie am Freitag bekannt wurde, darf ein zehnprozentiges Alkoholmixgetränk nicht als "Energy & Vodka" bezeichnet und vertrieben werden. Dies entschied der 4. Zivilsenat des OLG bereits im Juli. Artikel lesen

Das kalifornische Unternehmen muss im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das OLG wies den Antrag von Apple auf Erlass einer einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück. Artikel lesen

Die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences verliert ihre beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke für den "Oscar"-Filmpreis für den Bereich der Spielfilme; im Übrigen behält sie den Schutz der dort für sie eingetragenen… Artikel lesen

In zwei Eilverfahren der Firma Apple Inc., zum einen gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, um das "Galaxy Tab 10.1 N" und zum anderen gegen die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, um das "Galaxy Tab 7.7" hat der 20. Zivilsenat des OLG… Artikel lesen

Vermittler von Flugreisen dürfen beim Online-Verkauf von Flugscheinen eine Reiserücktrittsversicherung nicht voreinstellen. Zum Schutz der Verbraucher darf diese "fakuktative Zusatzleistung" nach einem Urteil des EuGH vom Donnerstag nur auf… Artikel lesen

Samsung und Apple streiten sich in vielen Ländern um die Patente an ihren Tablet-PCs. Der britische High Court entschied nun, dass das Galaxy-Tab keine Kopie des iPads sei. Das ist aber noch nicht alles. Nach einem Bericht der FTD muss Apple für… Artikel lesen