Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Die von drei ehemaligen Studenten gegründete Firma DeinBus.de organisiert im Stil einer Mitfahrzentrale Busreisen quer durch Deutschland, sobald sich mehr als 15 Personen für eine Fahrt zusammenfinden. Die Deutsche Bahn hat das Unternehmen nun auf… Artikel lesen

Der I. Zivilsenat des BGH hat heute erneut entschieden, dass die Werbung mit der Abbildung einer prominenten Person auf dem Titelblatt einer Zeitung ausnahmsweise auch ohne eine diese Abbildung rechtfertigende Berichterstattung zulässig sein kann,… Artikel lesen

Tabakwarenhersteller agieren in einem schwierigen Umfeld: Nicht nur der zunehmende Nichtraucherschutz in Kneipen mag den Absatz der Produkte erschweren, sondern auch Beschränkungen hinsichtlich der Produktwerbung müssen die Unternehmen hinnehmen. Der… Artikel lesen

Am 11.11. beginnt die "fünfte Jahreszeit". Bis Aschermittwoch wird getanzt, getrunken und gelacht. Die meisten beweisen Humor und drücken ob dieses Ausnahmezustands beide Augen zu. Überbordende Ausgelassenheit endet jedoch mitunter auch vor Gericht.… Artikel lesen

Wie am Mittwoch bekannt wurde, scheiterte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen vor dem LG Berlin mit dem Versuch, gegen eine Kampagne des Deutschen Atomforums eine einstweilige Verfügung wegen unlauterer Werbung zu erwirken. Artikel lesen

Die Marke "Post" muss nicht gelöscht werden. Dies entschied das Bundespatentgericht und hob damit einen Löschungsbeschluss des Deutschen Patent- und Markenamts auf. Artikel lesen

Der Amateurfußball gehört den Sportlern. Die Rechte an Filmen von Amateurfußballspielen gehören den Sportbegeisterten, die diese Aufnahmen fertigen. Der BGH stellt mit seinem aktuellen Urteil zu der Internetplattform hartplatzhelden.de klar, dass es… Artikel lesen

Prominente für den guten Zweck: Die Kanzlei Graf von Westphalen hat den Sohn von Audrey Hepburn, Sean Ferrer,  und den Audrey Hepburn Childrens’s Fund (AHCF) in deren Diskussionen mit der Deutschen Post und dem Deutschen Bundesfinanzministerium… Artikel lesen