Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Unter der Leitung von Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich und Prof. Dr. Armin Höland hat eine Forschungsgruppe der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ein Jahr lang im Auftrag der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung die "Effektivität… Artikel lesen

Das OLG Koblenz hat in einem wettbewerbsrechtlichen Beschwerdeverfahren entschieden, dass spezielle Badeenten, die als Fanartikel oder Erotikspielzeug verkauft werden, vom Verbraucher nicht zwangsläufig als Hygieneartikel angesehen werden müssen. Artikel lesen

Die Werbeanzeige einer Fußpflegerin mit dem Inhalt "Praxis für medizinische Fußpflege" ist irreführend. Das geht aus einem am Dienstag bekannt gewordenen Urteil des OLG Hamm hervor. Artikel lesen

Das OLG Stuttgart hat die holländischen Versandapotheke Vitalsana verurteilt, es zu unterlassen, in Deutschland ohne die erforderliche Apothekenbetriebserlaubnis einen Apothekenbetrieb auch nur teilweise zu unterhalten. Hinter Vitalsana steht die… Artikel lesen

Der Vergabesenat des BGH hat dem Nachprüfungsantrag eines Wettbewerbers der DB Regio NRW GmbH stattgegeben. Die Bundesrichter erklären damit den Wettbewerb bei Personennahverkehrsdienstleistungen für eröffnet.  Artikel lesen

Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Wettbewerbsverstoß darin liegt, dass ein Mitbewerber entgegen den Grundsätzen für die Nutzung der Internetplattform eBay als Verkäufer gleichzeitig mehr als 3 Angebote mit identischem Artikel… Artikel lesen

Ab Oktober 2011 will die GGS Rechtsreferendaren, Assessoren, Rechtsanwälten und Bachelor-Absolventen einen Master of Laws (LL.M.) für die Tätigkeit als Syndikusanwalt anbieten. Artikel lesen

Der bayerische Brauerbund kann der niederländischen Brauerei Bavaria NV nicht verbieten, ihr Bier unter der Marke "Bavaria" zu verkaufen. Der EuGH entschied am Mittwoch, die niederländische Brauerei habe den Markennamen Bavaria eintragen lassen,… Artikel lesen