Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Der neue Werbespot des brasilianischen Topmodels Gisele Bündchen erregt Aufsehen. Selbst den vermeintlich toleranten Brasilianern gehen die 16 Sekunden der in Dessous auf Highheels durchs Bild spazierenden Frau zu weit. Wird die Frau in der Werbung… Artikel lesen

Schwarzwälder Schinken muss nicht nur im Schwarzwald hergestellt, sondern auch im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden. Das hat das BPatG in München am Donnerstag entschieden. Artikel lesen

Die bei einem Windows-PC beiliegende Sicherungskopie des Windows-Betriebssystems, das auf dem Rechner vorinstalliert ist, darf nicht einzeln weiterveräußert werden. Dies hat der BGH in einem Urteil von Donnerstag entschieden und damit der Klage… Artikel lesen

Lidl darf Textilien aus Lyocell in der Werbung nicht mehr als Naturprodukt bezeichnen. Dazu habe sich die für den Onlinehandel zuständige Tochtergesellschaft der Lidl-Gruppe in einer Unterlassungserklärung gegenüber einer Verbraucherzentrale… Artikel lesen

Bei der Erfindung neuer Wege im Kampf gegen Raubkopierer macht die Kreativindustrie ihrem Namen besondere Ehre. Einmal mehr steht nun der Vorschlag im Raum, Nutzern im Fall illegaler Downloads den Internetanschluss zu kappen. Doch Siegfried Kauders… Artikel lesen

Bildmotive, die ein Hersteller von Druckern und Druckerpatronen verwendet, um Patronen den entsprechenden Druckern zuzuordnen, dürfen auch von Drittanbietern in abgewandelter Form verwendet werden. Dies entschied der BGH in einem Urteil vom Mittwoch. Artikel lesen

Sie sind hoch spezialisiert, international ausgebildet und praxiserprobt: An der Dresdner Universität werden junge Juristen zu Experten auf dem Rechtsgebiet des Geistigen Eigentums ausgebildet. Doch lohnt sich die aufwändige Zusatzqualifikation? Anna… Artikel lesen

Ein in London ansässiger Anbieter von Online-Glücksspielen darf nicht mehr auf deutschen Internetseiten werben. Das LG Hannover gab damit einer Klage der Toto-Lotto Niedersachsen GmbH statt, wie am Dienstag bekannt wurde. Artikel lesen