Nachrichten

Ob das strittige Gemälde nun von Jörg Immendorff selbst stammt oder eine Fälschung ist, muss nicht entschieden werden. Nach Ansicht des OLG hat der Künstler der Veröffentlichung und Verwertung des Werkes zugestimmt oder jedenfalls einen… Artikel lesen

Beschäftigte im öffentlichen Dienst, die privat krankenversichert sind, können bei einer schweren Erkrankung ihres Kindes bis zu vier Tage pro Kalenderjahr freigestellt werden. Trifft es noch ein weiteres Kind, gibt es nur  noch einen Tag dazu,… Artikel lesen

Gegen eine Rekordzahlung wird der Schmiergeldprozess gegen Formel-1-Boss Bernie Ecclestone eingestellt. Der zur Last liegende Vorwurf habe sich in wesentlichen Teilen nicht erhärtet, erklärte der Vorsitzende Richter Peter Noll am Dienstag im LG… Artikel lesen

Wegen eines vermeintlich unklaren Gesetzes beschränkten Ärzte die Zahl der befruchteten Eizellen – wohl unnötig, wie sich nun herausstellt. Die Staatsanwaltschaft München I stellte ein Verfahren gegen Kinderwunsch-Ärzte ein und entschied damit einen… Artikel lesen

Der Protest gegen eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des alliierten Angriffs auf Dresden hat für einen der Demonstranten wohl keine Konsequenzen. Das BVerfG kippte mit Verweis auf die Versammlungsfreiheit ein Urteil des AG Dresden, welches in der… Artikel lesen

Filmausschnitte hatten u.a. aufgedeckt, wie Kinder von weiblichen Mitgliedern der Glaubensgemeinschaft geschlagen wurden. Die Folge: Vertreter des Jugendamtes nahmen mehrere Dutzend Kinder in Obhut. Die zwölf Stämme wollen jetzt wiederum gegen die… Artikel lesen

Die Dateien aus dem Postfach des früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus müssen gelöscht werden. Der Landtag kann sie damit nicht nutzen, um Erkenntnisse zu Stuttgart 21 zu sammeln. Ganz verschwinden werden sie aber wohl nicht. Artikel lesen

Ein Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, Urlaub zu gewähren. Kommt er dieser Pflicht nicht nach, kann der Arbeitnehmer Schadensersatz verlangen. Dafür muss er im Vorfeld nicht einmal rechtzeitig Urlaub beantragt haben, entschieden nun die Richter des… Artikel lesen