Meinung

Nach siebenwöchigem Prozess hat die Jury am Mittwoch Johnny Depp über zehn Millionen Dollar Schadensersatz zugesprochen. LTO-Chefredakteur Felix W. Zimmermann hält das für eine falsche Entscheidung. 

Das Grundgesetz wird 73. Es braucht keinen Feiertag und keine neuen Grundrechte, sondern weiterhin vor allem eins: klare Worte, findet LTO-Redakteurin Annelie Kaufmann.

Schwarzfahren in Zukunft nur noch als Ordnungswidrigkeit verfolgen? Das Bundesjustizministerium hat eine Überprüfung des § 265a StGB angekündigt. Thomas Fischer warnt vor einem faulen Kompromiss.

Das BVerfG hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht für verfassungsgemäß erklärt. Der Beschluss ist zwar nachvollziehbar und plausibel begründet, doch wäre mehr Differenzierung wünschenswert, meint LTO-Chefredakteur Felix W. Zimmermann.

Der Bundestag hat am Donnerstag die Diskussion um die allgemeine Impfpflicht beendet. Die richtige Entscheidung, sowohl verfassungsrechtlich als auch politisch, kommentiert Felix W. Zimmermann.

Ist das Schmähgedicht zulässige Satire oder bloße Schmähung? Daran scheiden sich die Geister. Dass aber das BVerfG den Fall erst als bedeutsam einstuft und dann ohne Begründung nicht annimmt, ist enttäuschend, meint Felix W. Zimmermann.