Das Grundgesetz wird 75. Die Jubiläumswoche ist prall gefüllt mit festlichen wie nachdenklichen Beiträgen. Was macht das Grundgesetz aus und worauf wird es in den nächsten Jahren ankommen? LTO hat in der Welt des Rechts nachgehakt.
Der Chefankläger des IStGH hat Haftbefehle gegen drei Hamas-Führer sowie den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant beantragt. Rechtliches zu den Vorwürfen von Aziz Epik und Julia Geneuss.
Zu früheren GG-Jubiläen waren die Wiedervereinigung oder die EU-Integration bestimmende Themen. Das GG hat sich bewährt. Zum 75. Jubiläum lösen Krieg, gesellschaftliche Polarisierung und wirtschaftliche Transformation neue Herausforderungen aus.
Manche Täter können überführt werden, indem Ermittler auswerten, wann ein Handy in welcher Funkzelle war. Doch werden die Standortdaten rechtswidrig gewonnen, folgt daraus ein Beweisverwertungsverbot, entschied nun der BGH.
Das GG ist vieles, aber nicht statisch. Schon zum 70. Geburtstag hatte die LTO-Redaktion die einzelnen Grundrechte mit Beiträgen gewürdigt. Wie sehr die einzelnen Artikel sich inhaltlich mit der Gesellschaft bewegen, zeigt der Blick zurück.
Der Klimawandel schreitet voran – und viele fordern deshalb ein eigenes Klimagrundrecht. Die geltenden Rechte gewähren aber ausreichenden Schutz, meint Christian Calliess. Denkbar wäre allenfalls ein prozedurales Umweltgrundrecht.
Sternbilder, der Tod der Queen, die Erstürmung des Bundestags. Für eine schwer bewaffnete Reichsbürger-Gruppe scheint alles mit allem zu tun zu haben. Wie gefährlich wurde das? Darum geht es in einem beispiellosen Terrorprozess.
Weil er keine rote Hose tragen wollte: Das LAG Düsseldorf hat die Kündigung eines 43-Jährigen nach einem Streit um die Arbeitshose bestätigt. Warum der Gekündigte sich so beharrlich weigerte, blieb unklar.
