Hintergründe

Journalisten haben ein Zeugnisverweigerungsrecht, wenn sie journalistisch tätig werden. Nicht erst der Fall des Mitarbeiters eines Internet-Bewertungsportals, der sich weigert, Daten eines Nutzers herauszugeben, zeigt, dass im Zeitalter von Blogs,… Artikel lesen

Punitive Damages in unbekannter Höhe, keine Erstattung der Anwaltskosten – das amerikanische Recht passte einer deutschen Firma so gar nicht. Um sich einem Markenrechtsstreit vor einem US-Gericht zu entziehen, versuchte sie daher die Zustellung der… Artikel lesen

Vor zwei Jahren begann die Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg. Lange vor Ex-Bundesbildungsministerin Schavan traf der Vorwurf zu laxen Umgangs mit dem geistigen Eigentum anderer seither ein paar Dutzend weitere Promovierte. Politiker und… Artikel lesen

BGH-Präsident Tolksdorf hat nicht in die richterliche Unabhängigkeit seiner Kollegen Fischer und Eschelbach eingegriffen. Das entschied am Donnerstag das Dienstgericht des Bundes. Die Einsichtnahme in dienstliche Stellungnahmen, gegen die sich die… Artikel lesen

Während das Kartellamt die Übernahme der FR durch die FAZ prüft, hängt die Kartellrechtsnovelle im Vermittlungsausschuss fest. Um Pressefusionen geht es den Ländern dabei allerdings nicht. Sie wollen verhindern, dass das Kartellrecht künftig auch für… Artikel lesen

Ende Januar bestätigte dieses Mal das LG Regensburg die Rechtsprechung, dass Unternehmen auf ihren Facebookseiten ein Impressum angeben müssen. Alles andere sei  wettbewerbswidrig. Was für die Facebook-Präsenz gilt, muss aber genauso bei Twitter,… Artikel lesen

Arbeitgeber dürfen die Zahlung von Betriebsrenten davon abhängig machen, dass ihre Mitarbeiter mindestens 15 Jahre bei ihnen gearbeitet haben. Das ist weder eine Diskriminierung wegen des Alters noch wegen des Geschlecht, entschied das BAG am… Artikel lesen

Als Benedikt der XVI. am Montag erklärte, ab dem 28. Februar auf sein Amt zu verzichten, waren viele überrascht. Kann ein Papst überhaupt zurücktreten? Er kann es tatsächlich. Das Kirchenrecht sieht das seit 1983 ausdrücklich vor. Im LTO-Interview… Artikel lesen