Alle Artikel von Anette Gärtner

Europaweit diskutiert, in Deutschland nur scheinbar geklärt: Wann kann sich der angebliche Patentverletzer mit dem Argument verteidigen, er habe einen Anspruch auf eine Lizenz zu fairen und nicht-diskriminierenden Konditionen (FRAND)? Das LG… Artikel lesen

Punitive Damages in unbekannter Höhe, keine Erstattung der Anwaltskosten – das amerikanische Recht passte einer deutschen Firma so gar nicht. Um sich einem Markenrechtsstreit vor einem US-Gericht zu entziehen, versuchte sie daher die Zustellung der… Artikel lesen

Die Kontrahenten im Patentkrieg stehen sich in vielen Ländern gegenüber. Zuletzt hat das LG Den Haag es abgelehnt, den Vertrieb des iPhone 4S vorläufig zu stoppen. Für Apple-Fans eine gute Nachricht. Für Patentinhaber weniger, meint Anette Gärtner… Artikel lesen

Laut eines US-Gerichts muss Modeschöpfer Christian Louboutin das Kopieren seiner Damenschuhe durch die Firma Yves Saint Laurent dulden. Bedeutsam ist der Beschluss nicht nur für den amerikanischen Raum, falls Louboutin auch in anderen Ländern gegen… Artikel lesen