Hintergründe

Seit das BVerfG vor mehr als drei Jahren die Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung für nichtig erklärte, herrschen im Streit um ihre Wiedereinführung zwischen Befürwortern und Gegnern innerhalb des Regierungslagers verhärtete Fronten. Dabei ist die… Artikel lesen

Der Druck auf die Wissenschaft ist nach den Promotionsskandalen von Guttenberg und anderen Polit-Promis hoch. Aufgedeckt haben die Plagiate öffentliche Internetforen wie Vroniplag. Das missfällt der HRK. Sie will, dass Unis akademisches Fehlverhalten… Artikel lesen

Der Verkauf von Marihuana ist verboten, also gab es bei "Alles rund um Hanf" synthetische Cannabinoide, die das BtMG noch nicht kannte. Eine Haftstrafe erhielt der Ladenbetreiber in erster Instanz dennoch und zwar nach dem AMG. Helmut Pollähne… Artikel lesen

Vergangene Woche wurde in Texas die 500. Todesstrafe seit Ende des Moratoriums 1976 vollstreckt. Andrew Hammel hat zehn Jahre als Strafverteidiger für Menschen im Todestrakt des Bundesstaates gearbeitet. Mit LTO spricht er über seine Erfahrungen aus… Artikel lesen

Es geht nicht mehr nur um die Überwachung deutscher Bürger, die ausländischen Geheimdienste sollen auch versucht haben, Politiker auszuspähen. Richten soll es nun die Bundesanwaltschaft. Der Strafrechtler Christoph Safferling erklärt im Interview,… Artikel lesen

Die Diskussion um die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze will nicht abreißen. Während die Rechtsprechung das aktuelle System weitgehend bestätigt, kommen Studien zu unterschiedlichen Ergebnissen. Mit dem die Menschenwürde garantierenden… Artikel lesen

Am vergangenen Donnerstag hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das im Sinne des Verbraucherschutzes auch "unseriösen Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen" entgegenwirken soll. Bei RA Peter Nümann stößt das auf Unverständnis: Abmahnungen… Artikel lesen

Nicht jeder findet gleich nach der Schule einen Ausbildungsplatz. Vor allem wenn das Zeugnis schlecht ist. Eltern müssen daher auch dann für eine Ausbildung aufkommen, wenn zwischen Schule und Ausbildung drei Jahre Jobs und Praktika liegen, so der… Artikel lesen