Hintergründe

Rechtsanwalt und Politiker Markus Kompa ist tief betroffen. Der britische Geheimdienst überwacht nicht nur seine Kommunikation, sondern trampelt auch noch auf seinen Urheberrechten herum – vermutet er jedenfalls. Vorsorglich hat der… Artikel lesen

Für uns sind sie Alltag: soziale Netzwerke wie Facebook und Google+, Plattformen wie Amazon und Ebay. Ganz selbstverständlich tippen wir uns per Laptop oder Smartphone hinaus in die Welt – eine Welt, die anderen verborgen bleibt: den zehntausenden… Artikel lesen

Demonstranten dürfen Polizisten filmen. Allerdings müssen sie dann damit rechnen, sich ausweisen zu müssen. Die Bilder dürfen nämlich nicht ohne Einwilligung veröffentlicht werden. Das stellte das OVG Lüneburg vergangene Woche auf die Klage eines… Artikel lesen

Die Negativschlagzeilen rund um das amerikanische Überwachungsprogramm PRISM und seine europäischen Entsprechungen wollen kein Ende nehmen. Andrew Hammel beleuchtet, wie es zu der beispiellosen Bespitzelung kommen konnte, wie viel gerichtlicher… Artikel lesen

Ob Kita-Plätze oder Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger – der Bund soll die Sozialleistungen, die er eingeführt hat, künftig auch selbst finanzieren. Im Gegenzug soll er mehr von den Steuern bekommen, die die Länder einnehmen. So der Vorschlag einer… Artikel lesen

In Hamburg, Berlin und Brandenburg haben die großen Ferien bereits begonnen. Während sich tausende Schüler freuen, blicken viele ihrer Lehrer der Zeit mit Sorge entgegen: sie werden arbeitslos. Die Länder stellen nämlich viele ihrer Lehrer Jahr für… Artikel lesen

Zum Geburtstag zu gratulieren, war auch mal einfacher. Oder wussten Sie, dass Sie möglicherweise gegen Urheberrechte verstoßen, wenn Sie den Klassiker "Happy Birthday" anstimmen? Eine Gruppe amerikanische Filmemacher will das nicht länger hinnehmen… Artikel lesen

Suchtbekämpfung – das war nicht nur das erklärte Ziel des Sportwettenmonopols, sondern auch seine einzige Rechtfertigung. Daran hat sich NRW jedenfalls bis 2012 nicht gehalten, stellte das BVerwG am Donnerstag fest. Stattdessen sei verführerisch mit… Artikel lesen