Hintergründe

Werbung ist auch in Autorespondern unzulässig, wenn der Empfänger ihr widersprochen hat. Generell verboten hat der BGH Werbung in Auto-Reply-Mails ausdrücklich nicht, erklärt Martin Schirmbacher. Aber vielleicht doch ihr Ende eingeläutet.  Artikel lesen

Voraussichtlich 2018 tritt die europäische Datenschutzgrundverordnung in Kraft und löst die deutschen Bestimmungen weitgehend ab. Bußgelder sollen drastisch erhöht, die Anforderungen verschärft werden. Julia Wendler gibt einen ersten Überblick. Artikel lesen

Was lange währt, wird keineswegs immer gut: Die am Dienstag beschlossene Datenschutzgrundverordnung bricht im Bereich staatlicher Bevormundung alle Rekorde und entmündigt den Verbraucher, findet Niko Härting. Artikel lesen

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sollen zukünftig bei der Bekämpfung von Cyberkriminalität kooperieren. Die Verabschiedung einer entsprechenden Richtlinie kann jedoch nur der Startschuss sein, meint Philipp Roos. Artikel lesen

Das Paris-Abkommen wird weltweit enthusiastisch begrüßt. Dabei sind seine Klimaschutz-Ziele bei genauem Hinsehen vage, die vereinbarten Mittel unambitioniert und am Ende nicht voll verbindlich, meint Felix Ekardt. Vor allem die EU habe versagt. Artikel lesen

Die geplanten Änderungen stellen Opfer von Straftaten weiter in den Fokus. Dabei darf man jedoch den Ausgleich zwischen Zeugen- und Beschuldigtenrechten, Wahrheitsfindung und Rechtsstaatlichkeit nicht vernachlässigen, mahnt Robert Esser. Artikel lesen

Ein Düsseldorfer Anwalt verdankt seiner Ex einen demolierten Aston Martin. Nachtarbeiter verdanken dem BAG fünf Prozent mehr Zuschlag. Ob Zschäpe ihrem neuen Anwalt etwas verdankt, muss sich zeigen. Ihre Lieblingsbeiträge der Woche. Artikel lesen

Das BVerwG hat am Donnerstag unter Würdigung äußerer Umstände die Kündigung gegenüber einem Rettungssanitäter bestätigt, der den hilflosen Zustand eines Patienten ausgenutzt hatte. Das Urteil erläutert Frank Wieland. Artikel lesen