Hintergründe

Auf einem 130km langen Fahrradweg vom deutschen Aachen bis zum luxemburgischen Troisvierges wirkt der Versailler Vertrag bis heute nach. Eike Fesefeldt über deutsche Enklaven und ein völkerrechtliches Kuriosum. Artikel lesen

CDU, SPD und Die Grünen wollen in NRW eine Sperrklausel von 2,5 Prozent für Kommunalwahlen ab 2020 einführen. Der Landtag sucht dabei die direkte Konfrontation mit dem BVerfG, meinen Robert Hotstegs und Jan Stock. Artikel lesen

Hätte das neue Sexualstrafrecht für Jörg Kachelmann etwas geändert? Im Schadensersatzprozess läuft es jedenfalls gut für ihn. Die dunkle Seite des Mondes ist im Kino und Thomas Fischer mal bei LTO im Recht. Ihre Lieblingsbeiträge. Artikel lesen

Genfer Flüchtlingskonvention, EU-Richtlinien und Grundgesetz: Daniel Thym erläutert, warum eine Obergrenze für Flüchtlinge in Deutschland oder Österreich nicht durch den Alleingang eines Nationalstaats realisierbar ist. Artikel lesen

Auf Druck von SPD und Grünen hat der SWR die AfD nicht wie geplant zur TV-Debatte vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz eingeladen. Eine nicht nur journalistisch falsche Entscheidung? Artikel lesen

Bereits zum dritten Mal binnen zweier Monate hat das BSG sich mit der Frage befasst, ob EU-Bürger von existenzsichernden Leistungen in Deutschland ganz ausgeschlossen werden dürfen – und sie erneut verneint. Von Christian Stotz. Artikel lesen

Wer als erster ein Kartell offenlegt, geht als Kronzeuge straffrei aus – vorausgesetzt, er hat sich an die richtige Stelle gerichtet. Wie leicht das in Europa misslingen kann, zeigt ein Urteil des EuGH gegen die DHL. Von Ulrich Soltész. Artikel lesen

Hat der Kunde ein Sondertilgungsrecht vereinbart, dann bleibt dieser Vorteil in aller Regel auch dann erhalten, wenn das Darlehen insgesamt vorzeitig beendet wird. Das entsprechende BGH-Urteil erklärt Jochen Strohmeyer. Artikel lesen