Hintergründe

Als streitbarer und umstrittener Richter war Thomas Fischer häufig in den Schlagzeilen, seit einem Jahr schreibt er sie selbst. Die Vermischung von dritter und vierter Gewalt fesselt zahlreiche Leser – und stößt ebenso viele vor den Kopf. Artikel lesen

Ehrlich währt am längsten: Jahre später dürfen ehrliche Prüflinge ihre Staatsexamina wegen des Skandals um verkaufte Lösungen wiederholen. Außerdem in der Top 10: Neun bedeutende Juristen – und ein fescher Justizminister. Artikel lesen

Nach den Silvester-Übergriffen soll das Sexualstrafrecht verschärft werden. Der griffige Slogan "'Nein heißt Nein'" verbirgt, dass Opfer künftig gerade nicht mehr Nein sagen müssen. Und mit der Nacht in Köln haben die Pläne nichts zu tun. Artikel lesen

Auf Wunsch durchsucht Facebook die E-Mail-Adressbücher seiner Nutzer, um Freunde zu finden, die gleichfalls Teil des Netzwerks sind. Die übrigen darf es aber nicht ungefragt mit Werbung belästigen, entschied nun auch der BGH. Von Arno Lampmann. Artikel lesen

Straffällige Asylsuchende sollen "nach Köln" schneller ausgewiesen werden können. Und dann? Ein Überblick, bemüht um Sachlichkeit. Artikel lesen

In der politischen Debatte zur Flüchtlingskrise wird aktuell eine Residenzpflicht für anerkannte Flüchtlinge diskutiert. Daniel Thym erklärt, wie ein baldiges EuGH-Urteil den Weg für eine solche Regelung im deutschen Gesetz ebnen könnte. Artikel lesen

Wer als Reiseveranstalter extern organisierte Ausflüge in einer eigenen Mappe anbietet, kann sich im Falle eines Unfalls nicht durch eine Vermittlerklausel der Haftung entziehen. Ernst Führich erläutert die aktuelle Rechtsprechung des BGH. Artikel lesen

Die EU plant die Einführung eines neuen Systems zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Staaten und Investoren. Gegenüber Vietnam kommt es schon zum Einsatz, auch für TTIP könnte es genutzt werden. Von Alexandra Diehl und Heiko Heppner. Artikel lesen