Hintergründe

Nachdem die Panama Papers im April bekannt wurden, lohnt sich ein erster Blick darauf, welche rechtlichen Auswirkungen dieses Ereignis auf Wirtschaft, Politik und Gesellschaft entfaltet hat. Ein Kommentar von Björn Demuth. Artikel lesen

VW, Siemens, Deutsche Bank: Sehen sich Unternehmen im strafrechtlichen Krisenfall erstmals mit Ermittlungen aus unterschiedlichen Ländern konfrontiert, stellen sich für die Betroffenen neue Fragen. Ein Überblick von Dr. Oliver Sahan. Artikel lesen

CETA und TTIP sind wegen ihrer demokratischen, sozialen und ökologischen Auswirkungen hochkontrovers. Dennoch hat das BVerfG die vorläufige Anwendung von CETA gestattet. Und begibt sich damit auf dünnes Eis, kommentiert Felix Ekardt. Artikel lesen

Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Reichweite der Vermutung in § 476 BGB europarechtskonform ausgelegt – und damit zugunsten der Käufer. Roland Schimmel meint, dass das dem alltäglichen Leben nur gerecht wird.  Artikel lesen

Wer Software auf CD oder DVD weiterverkaufen möchte, muss dem Käufer den Origi-nal-Datenträger übergeben, eine Sicherungskopie genügt nicht, so der EuGH – selbst, wenn das Original verloren oder beschädigt ist. Von Adrian Schneider. Artikel lesen

Regelmäßig sind die Altersgrenzen zur Verbeamtung ein Thema vor der Verwaltungsgerichtsbarkeit und dem BVerfG. Warum ein Lehrer nun zum zweiten Mal in der Revision scheiterte und das Ergebnis unbefriedigend ist, ordnet Robert Hotstegs ein. Artikel lesen

Die StA Mainz hat das Verfahren gegen Jan Böhmermann eingestellt. Kein Vorsatz, so die Begründung, Präsident Erdogan hat bereits Beschwerde eingelegt. Hat die Behörde es sich zu einfach gemacht? Ja, meint Alexander Ignor im Interview. Artikel lesen

Ob Clinton oder Trump neuer Präsident der USA wird, richtet sich nach einem Sammelsurium komplexer Regeln, die nicht immer demokratisch wirken. Und sie ermöglichen es, dass kritische Republikaner einen Sieg von  Trump verhindern. Artikel lesen