Im Streit um Bonusmeilen hat das OLG Köln am Dienstag die Klage eines Vielfliegers gegen Lufthansa zurückgewiesen. Gleichzeitig ließ es die Revision zum BGH zu. Artikel lesen

Eltern müssen ihre Kinder auch dann zur Schule schicken, wenn der Lehrplan nicht ihren Erziehungszielen entspricht. Das entschied das OLG Köln am Mittwoch und wies damit den Antrag auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde zurück. Das AG Bonn hatte die… Artikel lesen

Im Rechtsstreit um Bonusmeilen der Lufthansa zeichnet sich ein Sieg der Fluggesellschaft ab. Vor dem LG Köln hatte sich der klagende Vielflieger aus Hamburg zwar mit seiner Klage gegen die Abwertung seiner Meilen durchgesetzt, doch das OLG machte am… Artikel lesen

Die Äußerungen der ehemaligen Lebensgefährtin von Jörg Kachelmann verletzen nach Ansicht der Kölner Richter sein Persönlichkeitsrecht. Sie muss diese daher künftig unterlassen. Dies geht aus einem am Donnerstag bekannt gegebenen Urteil hervor. Artikel lesen

Das OLG Köln hat in einem vor wenigen Tagen verkündetem Urteil entschieden, dass ein Autoverglaser für die Reparatur von Steinschlagschäden seinen Kunden keinen Nachlass in Höhe der Kasko-Selbstbeteiligung einräumen darf, ohne dies der Versicherung… Artikel lesen

Mit Beschluss vom Montag hat das OLG Köln die vorläufige Teilnahme von zwei 6-jährigen Kindern am Religionsunterricht des 1. Schuljahres gestattet. Die Eltern hatten sich nicht über die Teilnahme der Sprösslinge einigen können. Artikel lesen

In der bundesweiten Klagewelle gegen den Finanzdienstleister AWD sind erneut Anleger vor Gericht gescheitert. Das OLG wies in 16 am Donnerstag verkündeten Urteilen Zivilklagen wegen angeblich überhöhter Provisionszahlungen bei der Vermittlung von… Artikel lesen

Der für Arzthaftungsverfahren zuständige 5. Zivilsenat des OLG hat einer 43-jährigen Frau ein Schmerzensgeld von 6.000 Euro zuerkannt, nachdem ihr eine Ärztin in einer städtischen Klinik versehentlich mit einem Putzmittel eine Wunde ausgewaschen… Artikel lesen

Bewirbt ein Lebensmittelhändler einen Artikel mit einer "Gratis-Zugabe", so ist die Zugabe bei der Berechnung des Grundpreises zu berücksichtigen. Nur so könne ein Verbraucher verschiedene Angebote sinnvoll vergleichen. Dies entschied das OLG Köln in… Artikel lesen

Eine Auftragsbestätigung, ohne einen Auftrag erteilt zu haben? Ein Begrüßungsschreiben, ohne irgendwo Kunde geworden zu sein? Das verwirrt. So sahen es auch das OLG Köln und das LG Bonn, die der Telekom derartige Geschäftspraktiken untersagten. Vor… Artikel lesen

Mit einem am Mittwoch verkündeten Urteil hat der unter anderem für Urheberrechtsfragen zuständige 6. Zivilsenat des OLG Köln über die Frage entschieden, wann ein Internetanschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die von seinem den… Artikel lesen

Bei der Frage, ob Inhaber von Internet-Anschlüssen für illegale Dateiuploads durch Familienmitglieder geradestehen müssen, drängt das BVerfG auf ein Grundsatzurteil. Insbesondere der Siegeszug von Smartphones macht das Problem virulent – ohne die… Artikel lesen

Im Streit um den Wert ihrer Bonusmeilen geht die Lufthansa in die nächste gerichtliche Runde. Die Fluggesellschaft erkennt das von einem Vielflieger erstrittene Urteil des LG Köln gegen die Abwertung seiner Meilen nicht an und hat beim OLG Köln… Artikel lesen

Wie am Dienstag bekannt wurde, hat das OLG Köln die Klage der Inhaberin der Marke "Ritter Sport" gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH als Inhaberin der Marke "Milka" abgewiesen. Zwischen den Genussmitteln bestehe keine Verwechslungsgefahr. Artikel lesen