Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Auf die Nichtigkeitsklage von Vestel Germany hat das Bundespatentgericht ein Europäisches Patent auf dem Gebiet der digitalen Fernsehtechnologie von Thomson Licensing mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland vollständig für… Artikel lesen

Die Wegold Edelmetalle GmbH hat ein Patent für silberhaltige Dentallegierung vor dem LG Düsseldorf gegen mehrere Nachahmer verteidigt. Ein Team von Heuking Kühn Lüer Wojtek um Anton Horn sowie die Patentanwältin Ute Stork von Stork Bamberger standen… Artikel lesen

In Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung gewährte der BGH vergangene Woche Gebrauchsgegenständen unter einfacheren Voraussetzungen den Schutz des Urheberrechts. Für Kinderspielzeug soll nicht mehr unbedingt etwas anderes gelten als für einen… Artikel lesen

Die Supermarktkette Rewe hätte nach einem Urteil des BGH eine Rabattaktion nicht vorzeitig abbrechen dürfen. Die Karlsruher Richter gaben in ihrer am Freitag veröffentlichten Entscheidung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Recht. Artikel lesen

Bereits zum vierten Mal hat Taylor Wessing den Schutz von geistigem Eigentum in 36 bedeutenden Rechtsordnungen weltweit geprüft. Testsieger sind Großbritannien und die Bundesrepublik, Schlusslicht ist Indien. Reformbedarf besteht fast überall. Artikel lesen

Die Smartbook AG muss die Marken "smartbook" und "smartbook for smart people" nicht löschen. Das hat der 1. Zivilsenat des BGH nun entschieden. Der Chiphersteller Qualcomm unterliegt damit in einem vier Jahre währenden Markenrechtsstreit. Smartbook… Artikel lesen

Ein kleines rechteckiges Stück Stoff an der Gesäßtasche - damit mussten sich die Richter des BGH am Mittwoch auseinandersetzen. Der älteste Jeanshersteller der Welt stritt um sein Markenzeichen, und bekam Recht. Artikel lesen

Werbeaussagen zu gesundheitlichen Risiken im Zusammenhang mit E-Zigaretten müssen wissenschaftlich belegt sein. Dies entschied das OLG Hamm in zwei am Freitag bekannt gegebenen Beschlüssen und untersagte einem Unternehmen die Behauptung "mindestens… Artikel lesen