BGH zu Levi's: Streit um das rote Fähnchen

Das Chiquita-Logo ist besonders auf Bananen überaus bekannt. Trotzdem hat das blaue Oval mit gelbem Rand zu wenig Unterscheidungskraft, um als Unionsmarke eingetragen zu werden, so das EuG.

"Russian Warship, go fuck yourself": Der Ausspruch ukrainischer Grenzschützer wurde schnell zum weltweit bekannten, ikonischen Slogan des Widerstands. Genau wegen dieses politischen Kontexts kann er rechtlich gesehen aber keine Marke werden.

Wer darf mit dem Schloss Neuschwanstein werben? Um die Markenrechte am berühmten Schloss Neuschwanstein wird seit Jahren gestritten. Vor dem EuG verlor Bayern nun.

Viele Verbraucher lassen sich von den günstigen Preisen von Temu und Shein locken. Das Bundeswirtschaftsministerium will nun stärker gegen die asiatischen Shopping-Portale vorgehen.

Um Arbeiten auf Täuschungsversuche zu prüfen, dürfen Universitäten die Daten an externe Unternehmen übermitteln. Das ist aber nur in pseudonymisierter Form zulässig, schränkte der Düsseldorfer Landtag ein – zum Nachteil einer Hochschule.

Nur solche Würstchen, die in Nürnberg hergestellt werden, dürfen sich "Nürnberger Rostbratwürstchen" nennen. Dass aber auch andere Wurstproduzenten ihre Würste "Rostbratwürstchen" taufen dürfen, hat nun das LG München I bestätigt.