Die Wegold Edelmetalle GmbH hat ein Patent für silberhaltige Dentallegierung vor dem LG Düsseldorf gegen mehrere Nachahmer verteidigt. Ein Team von Heuking Kühn Lüer Wojtek um Anton Horn sowie die Patentanwältin Ute Stork von Stork Bamberger standen dem Unternehmen dabei zur Seite.
Anton Horn
Das Heuking-Team um Dr. Anton Horn führte für Wegold bislang drei Klageverfahren beim Landgericht (LG) Düsseldorf. Davon sind zwei vor der mündlichen Verhandlung verglichen worden. In diesen Fällen wurde rückwirkend für die Verletzungshandlungen Schadensersatz gezahlt. Für die Zukunft wurden entweder entgeltpflichtige Lizenzverträge geschlossen oder strafbewehrte Unterlassungserklärungen abgegeben.
In einem Fall konnte keine gütliche Einigung erreicht werden. Das LG Düsseldorf hat mit Urteil vom 5. November 2013 der Patentverletzungsklage stattgegeben (Az. 4a O 8/13). Der Gegner war die Oridima-Dentalinstrumente GmbH & Co. KG. Deren Vertreter waren zum Veröffentlichungszeitpunkt nicht bekannt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Heuking Kühn Lüer Wojtek für Wegold Edelmetalle GmbH
Dr. Anton Horn, Federführung, Patentrecht, Partner, Düsseldorf
Stork Bamberger für Wegold Edelmetalle GmbH
Dipl.-Chem. Ute Stork, Patentanwältin, Hamburg
Heuking Kühn Lüer Wojtek / Stork Bamberger: . In: Legal Tribune Online, 18.11.2013 , https://www.lto.de/persistent/a_id/10041 (abgerufen am: 21.11.2024 )
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