Hintergründe

"Bezahlen im Vorbeigehen" heißt die Zukunft. Möglich macht das ein RFID-Funkchip in der Kreditkarte. Der Kunde muss die Karte nur vor das Kartenterminal halten, schon hat er gezahlt. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist die neue Technik aber mit… Artikel lesen

Seit 2008 kann Inhabern von Grundstücken die Grundsteuer nur dann teilweise erlassen werden, wenn der Rohertrag aus Vermietung oder Verpachtung der Immobilie gegenüber dem Vorjahr um mehr als 50 Prozent gesunken ist. Zuvor waren 20 Prozent… Artikel lesen

Die Debatte über Eurobonds erweckt den Eindruck, als sei deren Einführung nur eine Frage des politischen Willens. Unerörtert bleibt, ob sie rechtlich überhaupt erlaubt wäre und ob nicht bereits das Europarecht solche Mittel gerade ausschließen will.… Artikel lesen

Vattenfall zieht wegen der Energiewende vor ein internationales Schiedsgericht. Sollte der Stromkonzern den Prozess gewinnen, kann er mit milliardenschweren Entschädigungen rechnen – nur ein Grund, warum nicht der Weg der Verfassungsbeschwerde… Artikel lesen

Peinliche Geschichten über Schöffen gibt es viele. Schläfrig, abwesend, überfordert erscheinen sie dann. Dieses Bild wollen 17 europäische Fachverbände nun korrigieren und haben in Brüssel die "Europäische Charta der Ehrenamtlichen Richter"… Artikel lesen

Die EU hat in einer Richtlinie Rahmenbedingungen für das Setzen von Cookies vorgegeben. Bis Ende Mai 2011 hätte der deutsche Gesetzgeber diese in nationales Recht umsetzen müssen. Um einem Vertragsverletzungsverfahren zu entgehen, ist nun Eile… Artikel lesen

Die Freunde sind zu den Deutschland-Spielen eingeladen, die Grillkohle steht bereit. Aber die EM wird das  Land auch spalten. Fußball kann Krieg bedeuten, wenn der Nachbar die schwarz-rot-goldene Euphorie nicht teilt. Damit Deutschland Europameister… Artikel lesen

Wegen Rechtsbeugung wird praktisch nie jemand verurteilt. Seit jeher wenden die Gerichte diese Strafnorm restriktiv an. Manchmal aber sehen sich selbst Richter am BGH gezwungen einzugreifen. Dies zeigt der Fall eines kürzlich freigesprochenen… Artikel lesen