Hintergründe

Das Leben in der bayerischen Landeshauptstadt ist teuer. Während des Oktoberfestes vermieten deshalb einige Münchner ihre Wohnungen an Touristen, um sich etwas dazu zu verdienen. Dabei hat die Stadt darauf eine Geldbuße von bis zu 50.000 Euro… Artikel lesen

Wenn Soldaten aus Afghanistan zurückkehren, haben sie einiges gesehen und erlebt. Auch die, die ohne Verwundung zurückgekommen sind, leiden häufig an Posttraumatischen Belastungsstörungen. Der Gesetzgeber hat mittlerweile darauf reagiert. Soldaten… Artikel lesen

Wer muss zu Unrecht Sicherungsverwahrte entschädigen? Um diese Frage ging es am Donnerstag vor dem BGH. Die Karlsruher Richter entschieden sich wie die Vorinstanzen für das Land als Anspruchsgegner. Damit sollte der Bund aber noch nicht fein raus… Artikel lesen

Am kommenden Sonntag findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt. Vom Wahlrecht ausgeschlossen werden jedoch jene, für die in allen Lebensbereichen dauerhaft ein Betreuer bestellt ist. Doch rechtfertigt der Schutz des Wahlprozesses den… Artikel lesen

Bislang setzte das Europarecht keine klaren Vorgaben in Sachen Netzneutralität. Mit dem Verordnungsvorschlag der Kommission vom 11. September 2013 soll sich das nun ändern. Doch der Entwurf könnte mehr Probleme aufwerfen, als er zu lösen verspricht,… Artikel lesen

Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel und E-Zigaretten folglich kein Medizinprodukt. Beides darf also ohne Zulassung nach dem Arzneimittelgesetz verkauft werden. So sieht es jedenfalls das OVG Münster in drei Urteilen vom Dienstag. Vor allem… Artikel lesen

Es ist eines der zentralen Themen der Piraten: die Anpassung des Urheberrechts an die Möglichkeiten des Internets. Aber auch die anderen Parteien geben sich Mühe, illegale Downloads, öffentliche WLAN-Zugänge und eine Vergütung der Verlage anzugehen.… Artikel lesen

Er war der Star des Boulevards: Von seiner Mutter verstoßen, zog ein charismatischer Tierpfleger den Eisbären auf. Knut und sein ebenso bekannter Ziehvater starben früh – eine tragische Geschichte, die ein gewinnbringendes Merchandising versprach.… Artikel lesen