Hintergründe

Grundstückseigentümer müssen bei Schäden, die sie beim Nachbarn verursachen, unabhängig von einem Verschulden einen Ausgleich zahlen. Nichts anderes gilt im Verhältnis von Wohnungseigentümern oder ihren Mietern, entschied der BGH am Freitag und setzt… Artikel lesen

Der Streit dauerte Jahre - und es ging ums Prinzip: Muss der Staat Imker, ihre Bienen und den Honig der Imker vor Pollen genveränderter Pflanzen schützen? Obwohl seit langem ein Anbaustopp für den umstrittenen Gen-Mais Mon 810 gilt, fordert ein Imker… Artikel lesen

Als erstes können Steuerrückforderungen der Finanzämter auf die Vereine zukommen. Dann werden sie ihre Praxis ändern müssen, wer wem welches Honorar oder Gehalt zahlt. Im Gefüge zwischen Spieler, Vermittler und Verein wird das nicht einfach werden,… Artikel lesen

Dürfen Investitionsschiedsverfahren in der EU noch durchgeführt werden, oder bleiben die Streitigkeiten künftig nationalen Gerichten vorbehalten? Eine Antwort auf diese Frage hatten sich Schieds- und Europarechtler vom BGH erhofft – vergebens.… Artikel lesen

Nach dem letzten Satz ist für sie längst nicht alles gesagt. Kommentarfelder unter Online-Artikeln sind für anonyme "Trolle" ein Tobeplatz. Sie provozieren, beleidigen und bedrohen. Aber wer haftet, wenn Gesetze überschritten werden? Estnische… Artikel lesen

2007 entschied Luxemburg, dass das VW-Gesetz Bund und Land Sonderrechte einräumt und damit gegen EU-Recht verstößt. Deutschland änderte die Vorschriften, aber die Kommission blieb unzufrieden und klagte erneut. Der Anwalt der Bundesregierung von… Artikel lesen

Vergangenen Freitag ging ein Aufschrei durch Fußball-Deutschland. Bayer 04 gewann mit 2:1 gegen die TSG 1899 Hoffenheim, nachdem ein am Pfosten vorbeigeköpfter Ball durch ein Loch im Netz ins Tor gelangt war. Hoffenheim hat gegen die Wertung beim DFB… Artikel lesen

Wenn das BMJ demnächst neue Anwälte zum BGH zulässt, wird Volker Römermann nicht darunter sein. Er klagt gegen die Ablehnung seiner Bewerbung durch den Wahlausschuss. Im Interview erklärt er, warum er kandidiert, obwohl er die  besondere… Artikel lesen