Hintergründe

In Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung gewährte der BGH vergangene Woche Gebrauchsgegenständen unter einfacheren Voraussetzungen den Schutz des Urheberrechts. Für Kinderspielzeug soll nicht mehr unbedingt etwas anderes gelten als für einen… Artikel lesen

Eine Dopingsperre von regelmäßig vier statt zwei Jahren, ein absolutes Trainingsverbot und eine Unterwerfung der Sportler-Eltern unter den Anti-Doping-Code – das sind einige der Neuerungen, die die WADA im Kampf gegen das Doping beschlossen hat. Paul… Artikel lesen

Gelegentlicher Alkohol- oder Cannabiskonsum allein stellt keinen Grund zum Entzug der Fahrerlaubnis dar. Wer hingegen beide Substanzen einnimmt, der muss seinen Führerschein abgeben, und zwar auch dann, wenn er im Straßenverkehr stets nüchtern ist.… Artikel lesen

Für 650.000 Euro kann man wohl bald Malteser werden. Interessant ist das vor allem für Nicht-EU-Bürger, die mit dem maltesischen Pass nämlich zugleich die Unionsbürgerschaft bekommen. Aber müssen die anderen Mitgliedstaaten diese neuen maltesischen… Artikel lesen

Mit Art. 14 GG wollte der BGH Minderheitsaktionäre vor dem Rückzug einer Aktiengesellschaft von der Börse schützen. Das BVerfG erteilte diesem Gedanken eine Absage. Nun macht das Zivilgericht eine Kehrtwende, die nicht nötig gewesen wäre, und… Artikel lesen

Am Dienstag hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Saudi-Arabien in den Menschenrechtsrat gewählt – trotz abgehackter Diebeshände, ausgepeitschten Homosexuellen und moderner Sklavenhaltung. Keine gute Wahl, findet Michael Lysander Fremuth.… Artikel lesen

Die EKD-Synode will ihr kirchliches Arbeitsrecht an die Rechtsprechung des BAG anpassen. Im Kern geht es dabei um die Frage, wann Mitarbeiter der evangelischen Kirchen streiken dürfen. Die Evangelische Kirche kommt den Gewerkschaften dabei weiter… Artikel lesen

Der Deutsche liebt bekanntlich sein Auto. Dem deutschen Juristen mag es da manchmal anders gehen, denn kaum ein anderes Kauf- oder Mietobjekt verursacht so viele Streitigkeiten und Probleme wie dieses. Einige Rechtsfragen rund um den fahrbaren… Artikel lesen