Hintergründe

Über die freiwillige Gerichtsbarkeit wissen viele nicht mehr, als dass es sie gibt. Doch worum geht es in diesem Gebiet eigentlich, wo ist es geregelt, und wofür wird es benötigt? Noch mehr Fragen (und Antworten) gibt es in unserem aktuellen… Artikel lesen

Union und SPD wollen die Ermittler bei der Aufklärung von Sexualdelikten stärken und die Verwertung von Beinahetreffern bei Massengentests erlauben. Deutet die Auswertung der DNA-Profile auf eine Verwandtschaftsbeziehung zwischen einem Testteilnehmer… Artikel lesen

Mit einer Legalisierung von Cannabis ist in naher Zukunft nicht zu rechnen. Davon unbeeindruckt hat ein Berliner Bezirk beschlossen, seinen eigenen Coffeeshop zu errichten – zu Forschungszwecken, und weil man dem Drogenhandel ohnehin nicht Herr… Artikel lesen

Kfz-Versicherer dürfen eine Werkstatt vorgeben, Rechtsschutzversicherer einen Anwalt empfehlen, beide können ihren Kunden dafür Vorteile versprechen, so der BGH. Zu Recht, meint Christian Deckenbrock, Interessenskonflikte begründen die Anreizsysteme… Artikel lesen

Besitz und Eigentum sind bekanntlich nicht dasselbe, was gerade beim Schwabinger Kunstfund zu interessanten Konsequenzen führt. Denn selbst wenn Cornelius Gurlitt letztlich alle Bilder behalten dürfte, wäre er nicht automatisch ihr Eigentümer – und… Artikel lesen

Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auch über Netzneutralität im Internet verständigt. Herausgekommen sind dabei einige Allgemeinplätze und Redundanzen, merkwürdige Forderungen an Mobilfunkanbieter, aber auch der ausbaufähige Vorschlag… Artikel lesen

Seit vergangenem Mittwoch ist es beschlossene Sache: Wenn die Große Koalition kommt, kommt auch die Vorratsdatenspeicherung. In ihren Plänen geht die Regierung in spe sogar über das europarechtlich erforderliche Maß hinaus – bleibt jedoch hinter den… Artikel lesen

Dass Hochschuldozenten ihren Studenten Texte in digitaler Form zur Verfügung stellen ist mittlerweile selbstverständlich, aber nicht ohne weiteres mit dem Urheberrecht vereinbar. Der BGH hat nun die Grenzen des Zulässigen festgelegt und Verlage sowie… Artikel lesen