Hintergründe

Nach der überraschenden Aufhebung der Freigabeentscheidung des Bundeskartellamtes durch das OLG Düsseldorf steht die Übernahme von Kabel BW durch Unitymedia auf der Kippe. Dabei wurde der milliardenschwere Zusammenschluss der beiden… Artikel lesen

Im Februar hat das BVerwG entschieden, dass Journalisten ihre Auskunftsansprüche gegen Bundesbehörden nicht mehr auf die Landespressegesetze stützen können. Eine Neuregelung durch den Bundesgesetzgeber sei notwendig. Bis dahin können Ansprüche nur… Artikel lesen

Briefwähler konnten ihre Stimme bereits etwa vier Wochen vor der Wahl abgeben. Das TV-Duell war da noch nicht gelaufen, die Pädophilie-Vorwürfe gegen die Grünen hatten noch nicht die Parteispitze erreicht, das Foto mit Peer Steinbrücks Stinkefinger… Artikel lesen

Claudia Pechstein hat zwei Eisschnelllaufverbände in Millionenhöhe verklagt. Am Mittwoch beginnt der Prozess vor dem LG München I. Ihr Anwalt will "Sportrechtsgeschichte" schreiben, er zweifelt an der Rechtsstaatlichkeit des internationalen… Artikel lesen

Das vorläufige amtliche Wahlergebnis steht fest. Nun werden die Koalitionsgespräche beginnen. LTO blickt gemeinsam mit dem hessischen Landeswahlleiter Wilhelm Kanther zurück: Welche Pannen gab es, worüber haben sich Bürger beschwert und wie viel… Artikel lesen

In Niedersachsen hat der Verfassungsschutz zu Unrecht Journalisten überwacht, wie der Innenminister vergangene Woche mitteilte. Der Fall erinnert an die Beobachtung des Abgeordneten Bodo Ramelow. Sein Anwalt Peter Hauck-Scholz erklärt, warum… Artikel lesen

Sieben Jahre lang wurde über ein Zweitverwertungsrecht für wissenschaftliche Autoren diskutiert. Am Ende der Legislaturperiode hat es der Bundestag in abgespeckter Form endlich verabschiedet. Während die Wissenschaftsverlage nun um ihre Existenz… Artikel lesen

770 Stunden Arbeit, die Folge ein Rückgang der Umsätze – mit wie viel sollte ein Pflichtverteidiger dafür entschädigt werden? Zschäpes Verteidiger Wolfgang Stahl beantragte 77.000 Euro. Das OLG München bewilligte 5.000 Euro. Das ist so unangemessen… Artikel lesen