Hintergründe

Ritter Sport-Tafeln sind quadratisch verpackt, Traubenzucker von Dextro Energy ein Quader mit abgerundeten Kanten. Das haben die Hersteller auch künftig exklusiv – der BGH bestätigte am Mittwoch den Markenschutz der Süßwaren. Artikel lesen

Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung bestimmen. Das umfasst auch einen Schichtwechsel, so das BAG. Und zwar auch aus gesundheitlichen Gründen ohne betriebliches Eingliederungsmanagement, erklärt Michael Fuhlrott. Artikel lesen

Wenn Polizisten mindestens 1,70 m groß sein müssen, werden Frauen diskriminiert, so der EuGH. Unterschiedliche Mindestgrößen sind aber auch nicht fair, so das OVG Münster. Sarah Nußbaum erklärt, warum das kein Widerspruch ist.  Artikel lesen

Schlechte Bewertungen oder falsche Behauptungen im Netz sind weltweit abrufbar. Für Unternehmen können sie den Ruin bedeuten. Wo die dagegen klagen können, entschied am Dienstag der EuGH. Das Urteil erklären Niko Härting und Patrick Gössling. Artikel lesen

Die noch junge gemeinnützige Organisation Jumen setzt auf strategische Prozessführung, um Menschenrechtsverletzungen in Deutschland gerichtlich feststellen zu lassen. In ihrem ersten Fall  vor dem BVerfG kam es allerdings zu keiner Klärung. Artikel lesen

Der ehemalige Präsident der Ukraine Janukowitsch dürfte einer der meistgehassten Personen des Landes sein. Nun könnte ein Gericht in Kiew ihn wegen Hochverrats verurteilen. Auch wenn er die Ukraine seit drei Jahren nicht mehr betreten hat. Artikel lesen

Auch Onlinehändler, die Bioerzeugnisse an Endverbraucher vertreiben, müssen sich einem nationalen Kontrollsystem unterwerfen. Diese Entscheidung des EuGH stärkt den Verbraucherschutz, meint Christoph Naendrup. Artikel lesen

Libyen hat einseitig eine Such- und Rettungszone vor der eigenen Küste ausgerufen. Der Wissenschaftliche Dienst sieht darin Verstöße gegen das Völkerrecht. Dabei hat er nicht einmal alle Probleme aufgeführt, erklärt Suzette Suarez. Artikel lesen