Hintergründe

Das BAG demonstrierte in diesem Jahr Einigkeit hinsichtlich unbilliger Weisungen. Auf dem Urteils-Programm stand zudem Arbeitnehmerüberwachung durch Keylogger. Und es gilt: krank ist krank – nur nicht bei Zeugungsunfähigkeit. Artikel lesen

Sex und Co. auf Weihnachtsfeiern wurden einst maximal arbeitsrechtlich geahndet. Nach der Reform aber ist so mancher Annäherungsversuch strafrechtlich relevant. Das kann schon beim Taxi danach beginnen, meint Alexander Stevens.  Artikel lesen

In den Bundestag ist der Antrag, den Straftatbestand der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch nach § 219a StGB abzuschaffen, nun eingebracht. Das wird höchste Zeit, denn die Norm steht nicht im Einklang mit  EU-Recht, meint Jörg Gerkrath. Artikel lesen

Der Loveparade-Prozess in der Messe Düsseldorf steckt voller Superlative. Was Juristen eine medienwirksame Bühne bietet, kann für die Beteiligten zum Albtraum werden. Umso mehr, weil viele Erwartungen gar nicht erfüllt werden können. Artikel lesen

Im dritten Anlauf hat US-Präsident Trump doch noch Erfolg: Sein umstrittenes Einreiseverbot passiert den US Supreme Court. Dabei sah es danach zunächst gar nicht aus. Desirée C. Schmitt erklärt, wie es dazu kam und was nun passiert. Artikel lesen

Der EuGH hat eine Ausnahme vom Anwendungsvorrang des EU-Rechts gegenüber dem nationalen Recht gemacht. Damit zeige er sich offen für ein echtes Kooperationsverhältnis mit den obersten Gerichten der Mitgliedstaaten, meint Philipp B. Donath. Artikel lesen

Die Richter in Leipzig waren fleißig im Jahr 2017. Das reichte vom Zugang zu Medikamenten zur Selbsttötung über islamistische Gefährder und rechtsextreme Polizisten bis zu den Voraussetzungen einer MPU. 
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Ein Bauer aus Peru klagt gegen RWE. Damit werden Klimawandelfolgen zu einer Frage des Haftungsrechts. Das könnte das Zivil- und Strafrecht verändern – und in Unternehmen und Politik zu einem grundlegenden Umdenken führen, meint Felix Ekardt. Artikel lesen