Hintergründe

Der BGH hat den deutschlandweit bekannt gewordenen Fall der Wuppertaler "Shariah Police" zurück ans LG verwiesen. Malte Mennemann meint, dass die eigentliche Schwierigkeit schon gar nicht in der einheitlichen Kleidung der Gruppe liegt. Artikel lesen

Seit Beginn des Jahres beherrscht das NetzDG die Schlagzeilen. Medien, Politik und soziale Netzwerke überschlagen sich förmlich vor Kritik. Dabei gerät einiges durcheinander, was unbedingt getrennt werden sollte. Ein Überblick. Artikel lesen

Wie geht das Recht mit dem "Diebstahl" von Kryptowährungen um? Zur kürzlich entbrannten Diskussion auf LTO bringt Konstantin Filbinger neue Fragen ein und zeigt, dass das Gesetz schon jetzt überraschend sachgerechte Lösungen parat hält. Artikel lesen

Ein EU-einheitliches Verbrauchervertragsrecht ist eine gute Idee – das meint auch der DAV. Der vorliegende Entwurf der Kommission sei allerdings handwerklich missglückt. Co-Berichterstatterin Sylvia Kaufhold fasst die Kritik zusammen. Artikel lesen

Eine Verurteilung wegen Volksverhetzung führt nicht zu einem Verlust des Bundestagsmandats. Der Gesetzgeber könnte das ändern, um das Ansehen des Parlaments zu schützen. Die Rechtslage und mögliche Änderungen erklärt Klaus F. Gärditz. Artikel lesen

Die Ludwig-Maximilians-Universität in München zieht weite Toleranzgrenzen für wissenschaftliches Fehlverhalten. Wieso, das hält die Kontrollkommission im konkreten Fall geheim. Hermann Horstkotte hat dafür kein Verständnis. Artikel lesen

Beschäftigte haben seit dem 6. Januar den Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz. Die Idee des Gesetzes ist löblich, doch zu Entgeltgleichheit werde das Gesetz nicht führen, meint Jan Tibor Lelley.  Artikel lesen

Machen wir uns nichts vor: Wenn es hart auf hart kommt, steht der sichere Betrieb der Flughäfen in der Prioritätenliste vor dem Vogelschutz. Doch in weiten Teilen ist ein friedliches Miteinander möglich, erklärt Ulrich Hösch. Artikel lesen