Hintergründe

Das BVerfG hat entschieden: Die NPD verfolgt planvoll und intensiv verfassungswidrige Ziele. Verboten wird sie aber nicht, denn es ist ihr nicht möglich, sie zu erreichen. Wie Karlsruhe das Parteiverbot neu definiert, erklärt Sebastian Roßner. Artikel lesen

Wessen Strafbarkeit prüft man meistens nicht? Wie viele Bücher hat das Schuldrecht im BGB? Und wie verhalten sich Mord und Totschlag wirklich zueinander? Ein Quiz mit Fangfragen für Anfänger und Profis, die nichts verlernt haben. Artikel lesen

Trotz "eindeutig verfassungsfeindlichen Programms": Aller Voraussicht nach wird es am Dienstag nicht zu einem Parteiverbot der NPD kommen. Warum und welche Gedanken sich das BVerfG vorab gemacht hat, erklärt Michael Reissenberger. Artikel lesen

Kann ein Wohnungseigentümer nachträglich wegen Alter oder Krankheit den Einbau eines Aufzugs verlangen? Der BGH hat gegen die Barrierefreiheit entschieden. Umso drängender ist eine geplante Gesetzesänderung, meint Herbert Grziwotz. Artikel lesen

Wie autonom darf ein Kraftfahrzeug agieren? Der deutsche Gesetzentwurf bürdet Fahrer und Hersteller Haftung auf, und gibt beiden allenfalls Leitplanken mit, erklärt Malte Grützmacher. Artikel lesen

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Laut und heftig wurde diskutiert über den Gesetzesentwurf zur Herstellung der Lohngleichheit. Nun wurde es deutlich entschärft verabschiedet. Mit der Neuregelung sind die Unternehmen glimpflich davon gekommen, meint Anke Kuhn. Artikel lesen

Panini ist bekannt für die Stickeralben zu Fußballturnieren – und zwar so sehr, dass man den Italienern kaum Konkurrenz machen könne, meint ein Mitbewerber. Fabian Reinholz erklärt, warum dessen Klage vor dem EuG erfolglos blieb. Artikel lesen