Hintergründe

Am Dienstag verhandelt der EuGH darüber, ob das deutsche Mitbestimmungsgesetz gegen Europarecht verstößt. Für Stefan Mutter steht eine wesentliche Säule des deutschen Wirtschaftsmodells der Nachkriegszeit auf dem Spiel. Ein Kommentar. Artikel lesen

Zu den 60. Bitburger Gesprächen trafen wir BVerfG-Vize Ferdinand Kirchhof zum Gespräch über Staat und Religion. Warum es am Verhältnis der Verfassung zum Islam noch hapere und die christlichen Kirchen dort heute nicht mehr so gut wegkämen. Artikel lesen

Mauer zu Mexiko, Steuerfreiheit, Strafzölle für Unternehmen: US-Präsident Donald Trump hat viele Wahlversprechen gemacht. Aber wie realistisch sind diese? Anwälte der US-Kanzlei Baker McKenzie haben sich die Wunschliste genauer angeschaut. Artikel lesen

Der Sport lebt von der Unanfechtbarkeit der Tatsachenentscheidung. Doch irrt sich der Schiedsrichter, kann das gravierende Folgen haben. Für Christian Deckenbrock sollten die Auswirkungen fehlerhafter Pfiffe auf das Spiel begrenzt bleiben. Artikel lesen

Die Welt schaut nach Washington. Wird Donald J. Trump als 45. US-Präsident ein politisches und wirtschaftliches Chaos anrichten? Oder wird er von Verfassung und Kongress eingehegt? Was er wirklich darf, und was nicht, untersucht Robert Peres. Artikel lesen

Höckes Rede sorgt für Empörung. Bei derselben Veranstaltung erklärte ein Dresdner Richter den "Schuldkult" der Deutschen für "endgültig beendet". Er wurde 2016 bekannt, weil er einem Parteienforscher das Wort verbot - auf Antrag der NPD. Artikel lesen

Vor ihren Sitzungen dürfen Betriebsräte elf Stunden Ruhezeit einhalten, entschied das BAG. Ob die Beratungen des Gremiums jedoch Arbeitszeit sind, ließ das Gericht offen, sagt Stephan Vielmeier. Artikel lesen

Die neue E-Privacy-Verordnung soll den Schutz persönlicher Daten bei "klassischer" elektronischer Kommunikation regeln, etwa beim Telefonieren oder Texten. Lukas Ströbel und Tim Wybitul zur Verordnung und dem besonderen Cookie-Problem. Artikel lesen