Hintergründe

Netzsperren gelten als eine der effektivsten Maßnahmen, um Internetpiraterie zu bekämpfen, doch die Voraussetzungen dafür sind hoch. Die deutsche Rechtslage und die aktuellen EuGH-Schlussanträge bewerten Ulrike Grübler und Michael Schidler. Artikel lesen

Nach ihrem Ausscheiden in Karlsruhe wurde Christine Hohmann-Dennhardt Vorstandsmitglied in Auto-Konzernen und erhielt am Ende eine Millionen-Abfindung. Hat das dem Ansehen des BVerfG geschadet? Nein, meint Christian Rath. Artikel lesen

Das kann teuer werden: Wer in Polen urheberrechtlich geschützte Werke unerlaubt nutzt, muss doppelt so viel zahlen, wie ihn die erlaubte Nutzung gekostet hätte. Der EuGH segnet das ab. Ein Urteil, das auch für Deutschland wichtig ist. Artikel lesen

Wer sich einmal per Verpflichtungserklärung einverstanden gezeigt hat, für die Lebenshaltungskosten von Ausländern aufzukommen, muss auch dabei bleiben. Auch dann, wenn später ein gesonderter Aufenthaltstitel gewährt wird, so das BVerwG. Artikel lesen

Die britische Regierung hat in einem White Paper ihre Vorstellung vom geplanten Brexit schriftlich erläutert. Ulrich Soltész erklärt, warum dieses Dokument für Unternehmen auf beiden Seiten des Kanals keine guten Nachrichten enthält. Artikel lesen

Donald Trump hat Neil Gorsuch für den freien Posten am Supreme Court vorgeschlagen. Welchen Einfluss seine Ernennung auf die Rechtsprechung des Gerichts haben wird und wie Trump dessen Kurs auf Jahrzehnte prägen könnte, beleuchtet Michael Meier. Artikel lesen

Nach einer Einigung zwischen der EU-Kommission und Deutschland schreitet die Einführung der Pkw-Maut voran. Doch der Kompromiss benachteiligt EU-Ausländer nach wie vor, und ist auch aus anderen Gründen misslungen, meint Christian Kahle. Artikel lesen

 Im Februar wird Angelika Nußberger die erste deutsche Vizepräsidentin des EGMR. Im LTO-Podcast spricht sie über die Arbeit als Europarichterin, die Macht und Ohnmacht Straßburgs, die Türkei und einen besonderen Holzwürfel. Artikel lesen