Hintergründe

Panini ist bekannt für die Stickeralben zu Fußballturnieren – und zwar so sehr, dass man den Italienern kaum Konkurrenz machen könne, meint ein Mitbewerber. Fabian Reinholz erklärt, warum dessen Klage vor dem EuG erfolglos blieb. Artikel lesen

Die SPD-Pläne für das Wahljahr stehen fest, unter anderem sollen private Immobilienkäufer bei Notar- und Maklerkosten entlastet werden. Die geplanten rechtlichen Maßnahmen hält Dominik Schüller für undurchdacht, wenn nicht gar missraten. Artikel lesen

Die ZDF-Satire darf weiter behaupten, ein Herausgeber und ein Journalist von Die Zeit hätten Verbindungen zu Organisationen, die sich mit sicherheitspolitischen Fragen befassen. Eine Lektion im Umgang mit Satire, zeigt Markus Kompa. Artikel lesen

Die Politik sucht Antworten auf den Terror des letzten Jahres. Geplant ist, ausreisepflichtige Gefährder leichter in Abschiebehaft zu nehmen. Doch was ist mit solchen, die nicht abgeschoben werden können? Ein Vorschlag von Michael Kubiciel. Artikel lesen

Aus dem Bundesinnenministerium stammt der Plan, Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zentral(er) auf Bundesebene zu regeln. Gute Idee? Michael Reissenberger zeigt auf, wo es bisher Probleme gibt und wie die Neuordnung aussehen soll. Artikel lesen

Medien und Politik schießen sich ein auf die Big Five der amerikanischen Tech-Industrie. Für die USA ist von Donald Trump kaum anderes zu erwarten, in der EU rüstet die Kommission zum Kampf gegen Amazon, Apple, Facebook, Google und Microsoft.  Artikel lesen

Kurz nach dem Terroranschlag in Berlin will das BMJV "verurteilte Extremisten" leichter per elektronische Fußfessel überwachen können. Schon bald könnte das auch präventiv bei sog. Gefährdern eingesetzt werden, meint Henning Ernst Müller.  Artikel lesen

Im Bereich Eigentum und Wohnen sind 2017 so einige rechtliche Änderungen geplant – mehr aber nicht. Die vorgesehenen Neuregelungen und welche davon wirklich dieses Jahr in Kraft treten könnten, erklärt Dominik Schüller. Artikel lesen