Hintergründe

Nach der Auffassung des BGH ist die Smartphone-App "Uber Black" mit dem Personenbeförderungsrecht unvereinbar. Noch offen ist jedoch, ob dieses Ergebnis auch im Einklang mit dem europäischen Unionsrecht steht. Artikel lesen

Die FIFA-Ethikkommission hatte begonnen, das Netz aus Korruption und Kriminalität im Weltfußballverband zu entwirren. Nun müssen ihre Chefs abtreten. Der Ex-Vorsitzende der rechtsprechenden Kammer sieht den Reformprozess in Gefahr. Artikel lesen

Die L-Bank wollte "weniger bedeutend" sein und lieber unter die nationale Bankenaufsicht fallen. Eine ausreichende Begründung dafür lieferte sie dem Gericht nicht. Eine Analyse von Christoph Herrmann und Aike Würdemann. Artikel lesen

Darf die Bundesrepublik die IP-Adressen der Nutzer ihrer Internetseiten länger speichern als der Besuch dauert? Martin Kilgus erklärt, wie der Fall eines Piraten-Politikers vom BGH beurteilt worden ist und wie es jetzt weitergeht. Artikel lesen

In einem Gutachten stellt der EuGH fest, dass die Mitgliedstaaten über den Abschluss des EU-Freihandelsabkommens mit Singapur mitbestimmen dürfen. Die Erkenntnisse sind nicht nur auf TTIP und CETA übertragbar, sondern vor allem verbindlich. Artikel lesen

Sich gegen Fake News zu wehren, scheitert oft an der unzureichenden Möglichkeit, Gegenansprüche durchzusetzen. Lorenz Kähler schlägt vor, dass Betroffene spezialisierte Vereine ermächtigen dürfen, um dieses Ungleichgewicht zu kompensieren. Artikel lesen

Datenschutzbeauftragte kritisieren die Bewerbungsverfahren der Behörden. Dabei sind die dort verwendeten Methoden in der Privatwirtschaft längst angekommen und ihre Zulässigkeit von der Arbeitsgerichtsbarkeit teils geklärt. Von Anja Mengel. Artikel lesen

Italienische Richter erkannten einen Tumor als Berufskrankheit eines Vieltelefonierers an. Dabei sind sich Forscher längst nicht einig, ob es einen Zusammenhang gibt. Doch auch nach deutschem Recht ist so ein Urteil "nicht undenkbar." Artikel lesen