Sollte man kennen: Sechs wich­tige Ent­schei­dungen des BSG aus 2021

Das BSG hält ein betriebsinternes Fußballspiel weder für Betriebssport noch für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung noch für eine Werbeveranstaltung. Wer sich dabei verletzt, erleidet damit auch keinen Arbeitsunfall.

Männer werden bei der Zuordnung von Kindererziehungszeiten für die Rente nicht aufgrund ihres Geschlechtes diskriminiert. In einem Fall aus Hessen wies das BSG verfassungsrechtliche Einwände nun zurück.

Ein Mann will im Homeoffice die Heizung aufdrehen und es kommt zur Explosion des Heizkessels mit schweren Verletzungsfolgen. Dann weigerte sich die gesetzliche Unfallversicherung, die Kosten zu tragen. Zu Unrecht, entschied nun das BSG.

Im Jahr 2023 gingen weniger Verfassungsbeschwerden beim BVerfG ein als in den vergangenen Jahren. Dafür wurden mehr Verfahren erledigt. Die Erfolgsquote der Rechtsbehelfe ist weiterhin niedrig.

Videoverhandlungen sollten nicht zum Regelfall werden, findet BSG-Präsident Schlegel. In Kassel stellte er den Jahresbericht 2023 vor und gab einen Ausblick, welche Fragen das Gericht seiner Prognose nach mittelfristig beschäftigen werden.

Rainer Schlegel wird im Februar 66 Jahre alt und geht als Präsident des BSG in Pension. Sein Gericht hinterlässt er gut aufgestellt, doch für das Sozialrecht insgesamt sehe es bitter aus, sagt er im Interview.