Nachrichten

Weil in ihrem Schulunterricht Kokablätter verteilt wurden, stehen zwei Lehrer seit Donnerstag zum zweiten Mal vor Gericht. Einzelne Siebtklässler hatten die Blätter in den Mund genommen und zerkaut, andere nahmen sie mit heim. Zum Auftakt des… Artikel lesen

Je länger jemand mit einer Firma "verheiratet" ist, desto größer ist die Trennungszeit, die ihm bei einer Entlassung eingeräumt wird. Diese Kündigungsfristen von Arbeitnehmern dürfen sich auch künftig mit zunehmender Beschäftigungszeit erhöhen,… Artikel lesen

Die deutsche Modekette New Yorker ist im Markenrechtsstreit mit dem US-Jeanshersteller Levi Strauss erneut unterlegen. Nachdem bereits das LG Hamburg gegen das Braunschweiger Unternehmen entschieden hatte, urteilte nun auch das OLG Hamburg im Sinne… Artikel lesen

Das Attentat auf den damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Lafontaine erschütterte 1990 die Republik. 24 Jahre später beschäftigt sich der NRW-Landtag mit dem Thema, denn Adelheid S. ist frei und war einem Besuch im Bundestag nicht abgeneigt. Artikel lesen

Die spanischen Behörden dürfen Fluggesellschaften nicht verbieten, für Gepäckstücke gesonderte Gebühren zu erheben. Denn das sei wesentlicher Bestandteil des Geschäftsmodells sog. Billig-Airlines. Handgepäck müsse aber stets kostenlos bleiben,… Artikel lesen

Eine an einem Wohnhaus angebrachte beleuchtete Werbetafel ist schon nicht an jeder Ecke zu finden. Doch diese auch noch mit einer beweglichen LED-Schriftleiste zu versehen, führt dann doch zu weit und ist den Anwohnern nicht mehr zumutbar. Das VG… Artikel lesen

Für eine nach einer Sterilisation eingetretene, ungewollte Schwangerschaft haftet das behandelnde Krankenhaus nicht, wenn die Patientin zuvor über eine verbleibende Versagerquote zutreffend informiert worden ist. Dabei reicht ein mündlicher Hinweis… Artikel lesen

Höhere Kosten für ein behindertengerechtes Wohnumfeld sind in aller Regel von der Einkommenssteuer abzugsfähig. Nicht jedoch die Aufwendungen für ein größeres Grundstück. Denn das habe nicht zwangsläufig etwas mit der Behinderung zu tun, entschied… Artikel lesen