Hintergründe

Kaum ist das Leistungsschutzrecht für Verleger eingeführt, da überlegt der Bundestag, es wieder abzuschaffen. Richtig so, meint Experte Thomas Hoeren, der vergangene Woche vor dem Ausschuss Digitale Agenda sprach. Für die Gier der Verlage hat er kein… Artikel lesen

Das Schicksal von Tuğçe Albayrak bewegt und empört die Nation. Selbst öffentlich-rechtliche Medien publizieren private Fotos aus den glücklichen Tagen der getöteten Studentin, nicht nur die Bild-Zeitung feiert sie als Heldin. Dabei veröffentlichte… Artikel lesen

Vor kurzem machte das Europäische Parlament mit einer Entschließung zum digitalen Markt Schlagzeilen. Beide Seiten des Atlantiks verstanden sie als Forderung, die "Datenkrake" Google zu zerschlagen. Wie weit der Abstand zwischen dieser politischen… Artikel lesen

Faszination Weltraum – und die Juristen sind natürlich auch schon da. Was regelt denn das Weltraumrecht? Fragen wie: Wer muss bezahlen, wenn ein Weltraumgegenstand auf die Erde fällt und dort Schaden anrichtet? Und nach welchem Recht wird eine… Artikel lesen

Ein Bordell in der Nachbarwohnung würde die wenigstens Wohnungseigentümer erfreuen. Dagegen vorgehen kann aber, wenn die Eigentümergemeinschaft das einmal beschlossen hat, nur noch die WEG, entschied der BGH mit einem Grundsatzurteil am Freitag. Eine…

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Vergangene Woche war viel los: Ein nackter Protest im Kölner Dom wurde nicht nur teuer für die Femen-Aktivistin, sondern bereitete so manchem Messdiener schlaflose Nächte. Außerdem wissen wir jetzt, dass ein Jurist auch erfolgreich Müsli verkaufen… Artikel lesen

Das BGH-Urteil zur Rechtmäßigkeit der Sterbehilfe ist vielen noch im Bewusstsein. Weniger bekannt ist, dass der Behandlungsabbruch durch die Hinterbliebenen im Sozialrecht eigentlich als vorsätzliche Tötung gilt und damit Ansprüche ausschließt. Wie… Artikel lesen

Wenn es nach einem aktuellen Referentenentwurf aus dem BMJV geht, sollen Verbraucher ihre Streitigkeiten mit Unternehmen künftig vor außergerichtlichen Schlichtungsstellen beilegen.  Aber ist das nicht eigentlich der Job der Amtsgerichte? Martin… Artikel lesen