Hintergründe

Greifen Hacker Energieunternehmen an, um Stromnetze zu steuern, droht eine Katastrophe. Der am Mittwoch vorgestellte Regierungsentwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes soll solche Szenarien verhindern. Die geplanten Regelungen sind elementar, um… Artikel lesen

Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen – und wie üblich präsentieren wir die meistgelesenen Beiträge aus allen Rubriken. Auf Platz 1 der Hintergründe schaffte es ein Text zum kontroversen Titelbild des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL nach dem Abschuss… Artikel lesen

Das AG Dresden hat beantragt, die Immunität des neuen Ministerpräsidenten Thüringens, Bodo Ramelow, aufheben zu lassen. Er habe 2010 eine Nazi-Versammlung blockiert, so der Vorwurf. Linke Politiker und Medien sprechen vom "Verfolgungsdrang" einer… Artikel lesen

Am Montag launcht das Deutsche Institut für Menschenrechte eine neue Rechtsprechungsdatenbank. Sie fasst ausgewählte Entscheidungen des EGMR, des EuGH und anderer Gremien zusammen und ist frei zugänglich. Direktorin Beate Rudolf erklärt im Interview… Artikel lesen

Was verpasst, diese Woche? In unseren Top 10 lesen Sie heute, dass Nikolaus Schutzpatron der Anwälte und Notare ist. Und Sie erfahren, warum manche Paketboten bald steinerne Grundgesetze wie einst Moses die Zehn Gebote zu den Rechtsverdrehern der… Artikel lesen

Das Kabinett hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der integrierten Ausländern ein Bleiberecht verschaffen soll. "Nicht Integrierte" hingegen sollen schneller abgeschoben werden. Die Kettenduldungen abzuschaffen, ist auch dringend notwendig, meint Wol… Artikel lesen

Der US-Senat hat einen Untersuchungsbericht zum Einsatz sogenannter harter Verhörmethoden veröffentlicht. Er zeigt, welche Foltervarianten die Bush-Regierung im "Krieg gegen den Terror" zuließ. Barack Obama will "diese Methoden dort belassen, wo sie… Artikel lesen

In gleich drei Verfahren hat der BGH am Dienstag die bisher von Reiseanbietern verlangten Anzahlungs- und Stornogebühren der Höhe nach gedeckelt. Mehr als 20 Prozent des Gesamtreisepreises können danach meist nicht gefordert werden. Ernst Führich… Artikel lesen