Hintergründe

Sexuelle Orientierung kann ein Fluchtgrund sein. Behörden dürfen grundsätzlich auch überprüfen, ob Asylbewerber diesbezüglich die Wahrheit sagen, stellt der EuGH nun klar. Allerdings nur in den engen Grenzen der Grundrechte. Zudringliche Fragen und… Artikel lesen

Das Auto ist bekanntlich des Deutschen (Mannes) liebstes Kind: Ausdruck seines Stils und seiner Individualität. Das soll auch für das Kennzeichen gelten. Aber was, wenn dem Halter eine Zahlen- und Buchstabenkombination mit rechter Symbolik oder… Artikel lesen

Seit vielen Monaten hagelt es Kritik an den Abkommen TTIP und CETA. Zum Teil ist sie berechtigt. Doch kritische Medienberichte vermischen sie mit nachweislich fehlerhaften Darstellungen. Nun werden sich EuGH und BVerfG mit der Thematik befassen. Das… Artikel lesen

Was verpasst, diese Woche? In unserer Top 10 geht es diesmal feuilletonistisch zu, mit gleich zwei Besprechungen populärjuristischer Werke. Weniger literarisch, aber ausgesprochen pikant ist unsere Sammlung erotischer Gerichtsentscheidungen. Und… Artikel lesen

Nach Jahrzehnten wissenschaftlicher Debatte zeigt sich Bundesjustizminister Maas entschlossen, den Mordparagraphen zu ändern. Es gehe nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie, stellte er unlängst klar. Doch gerade dieses Wie ist seit… Artikel lesen

In Videotheken, Callcentern oder Bibliotheken müssen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen nicht arbeiten, entschied das BVerwG am Mittwoch. Es erklärte die Ausnahmen in der hessischen Bedarfsgewerbeverordnung für unwirksam, differenzierte aber für… Artikel lesen

Der EuGH ist überlastet. Daher möchte er die Richter des ihm beigeordneten EuG auf 56 verdoppeln und zugleich das einzige Fachgericht abschaffen. Aus praktischer Sicht erscheint dieser Vorschlag nachvollziehbar, mittelfristig wird das aber nicht… Artikel lesen

Kurz vor seinem Tod hatte Cornelius Gurlitt seine spektakuläre Kunstsammlung überraschend dem Kunstmuseum Bern vermacht. Es hat das Erbe nun angenommen. In einer Vereinbarung des Museums mit dem Bund und Bayern verpflichten sich die Parteien zur… Artikel lesen