Hintergründe

Es muss das Sommerloch sein. Die Bundesvorsitzende der Linken Katja Kipping fordert: 40.000 Euro im Monat sind genug. Kein Mensch braucht mehr als das Vierzigfache des Mindesteinkommens. 100 Prozent Steuern auf alles, was darüber liegt. Nicht viel,… Artikel lesen

Tina Gröbmayr ist erst seit wenigen Tagen als Anwältin zugelassen. Doch schon ist sie zum Freiburger Stadtgespräch geworden. Die linke Juristin beteiligt sich an der Verteidigung eines Neonazis und bekommt nun jede Menge Ärger von ihren politischen… Artikel lesen

Vergangene Woche ist der Referentenentwurf zum neuen Leistungsschutzrecht durchgesickert. Verlage sollen künftig Lizenzgebühren von Dritten kassieren können, die ihre Inhalte gewerblich im Internet nutzen. Die Bloggerszene fürchtet deshalb den… Artikel lesen

Kassenärzte, die von einem Pharmaunternehmen Vorteile für die Verordnung von Arzneimitteln entgegennehmen, machen sich nach geltendem Recht nicht wegen Bestechlichkeit strafbar. Die mit Spannung erwartete Entscheidung des Großen Senats für… Artikel lesen

Ist ein Modedesigner ein Künstler? Es ist keine einfache Frage, die den Kasseler Richtern zur Entscheidung vorlag. Die Antwort bestimmt immerhin über den Zugang zur Künstlersozialversicherung und damit auch über den Empfang staatlicher Leistungen.… Artikel lesen

Eine Auftragsbestätigung, ohne einen Auftrag erteilt zu haben? Ein Begrüßungsschreiben, ohne irgendwo Kunde geworden zu sein? Das verwirrt. So sahen es auch das OLG Köln und das LG Bonn, die der Telekom derartige Geschäftspraktiken untersagten. Vor… Artikel lesen

Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm wird  nicht zum 1. Juli in Kraft treten. Der Bundespräsident wird das ESM-Gesetz nicht frühzeitig genug unterzeichnen, damit das BVerfG mehr Zeit für die Prüfung hat. Michael Sachs erklärt im LTO-Interview, wieso… Artikel lesen

374 Euro im Monat für einen Erwachsenen. 7, 16 Euro pro Tag für ein Kind. Das sind die deutschen Hartz-IV-Sätze. Ob das ausreicht für ein menschenwürdiges Leben, ist fraglich. Viele Menschen in Deutschland müssen allerdings mit noch viel weniger… Artikel lesen