Hintergründe

"t's all good, man!" ist der namensstiftende Spruch des Serienanwalts aus "Better call Saul", einem Prequel von Breaking Bad. Für den Richter des selbsternannten Islamischen Staates, der wegen zu vieler Todesurteile nun selbst zum Tode verurteilt… Artikel lesen

Wenn der Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung wegen Verfehlungen droht, flüchten viele Arbeitnehmer übereilt in einen Aufhebungsvertrag. Praktisch, wenn der schon vorbereitet ist und zudem einen Klageverzicht enthält. Das BAG hat aber… Artikel lesen

Die missbräuchliche Nutzung privater WLAN-Hotspots hat in Deutschland jahrelang die Abmahnindustrie genährt, öffentliche Zugänge sind wegen der Haftungsrisiken ohnehin kaum vorhanden. Nun hat das Wirtschaftsministerium einen Reformvorschlag… Artikel lesen

Das aktuelle Justizbarometer der EU zeichnet für Deutschland ein gemischtes Bild: Die hiesigen Gerichte sind transparent, solide finanziert und werden als unabhängig wahrgenommen. Die Verfahren dauern jedoch vergleichsweise lang – und der digitale… Artikel lesen

Hat ein Herzschrittmacher einen Fehler, muss der Hersteller die Kosten für den Austausch aller Produkte desselben Modells übernehmen - unabhängig davon, ob er den Fehler verschuldet hat. Das Urteil, das auf das sensible Produkt und die verletzlichen… Artikel lesen

Seit Jahresanfang ist das Mindestlohngesetz in Kraft. Arbeitgeber sind danach verpflichtet, ihren Beschäftigten wenigstens 8,50 Euro pro Stunde zu zahlen. Doch oft ist die Vergütung nicht nur in Stundensätzen bemessenen – sondern in einer Vielzahl… Artikel lesen

Das EuG hat am Montag die Untersagung der geplanten Fusion zwischen der Deutschen Börse und der New Yorker Börse NYSE Euronext vor drei Jahren bestätigt. Für den ursprünglich geplanten Zusammenschluss hat das Urteil inzwischen keine Bedeutung mehr,… Artikel lesen

Ob Diktator oder Präsident - kein Menschenschinder soll ungeschoren davon kommen. Das ist das Ziel des Weltstrafgerichts in Den Haag. Doch die Bilanz ist mehr als mager: Nur drei Urteile in fast 13 Jahren, darunter ein Freispruch. Es ist eine… Artikel lesen