Alle Artikel von Frank Bätge

In Nordrhein-Westfalen entscheidet seit Mittwoch nicht mehr allein der Rat darüber, ob gegen einen Bürgermeister ein Abwahlverfahren eingeleitet wird. Im LTO-Interview spricht der Sachverständige im Landtag Prof. Dr. Frank Bätge über das neue… Artikel lesen

Jenseits der aktuellen bundespolitischen Debatte um Google Street View formiert sich auf der kommunalen Ebene bereits seit einiger Zeit Widerstand. Städte und Gemeinden wollen von Google Gebühren für die Benutzung ihrer Straßen erheben und… Artikel lesen

Nach dem Desaster bei der Loveparade wächst der politische Druck auf den Duisburger Oberbürgermeister. Dieser verweigert einen Rücktritt und will sich nun der Abwahl stellen. Wie kann ein Bürgermeister aus seinem Amt ausscheiden? Wie läuft ein… Artikel lesen

Die Domstadt findet sich nach einstürzenden Stadtarchiven und insgesamt eher unrühmlichen U-Bahn-Bauten derzeit schon wieder in den bundesweiten Schlagzeilen. Diesmal mit dem Versuch, einen Kämmerer zu wählen. Prof. Dr. Frank Bätge über eine… Artikel lesen

Vor allem auf kommunaler Ebene kommt es immer wieder zur Wahlprüfungsverfahren, die das Verhalten des kandidierenden Bürgermeisters zum Gegenstand haben. In Bad Homburg, Hiddensee oder Bischofswerda wurden Kommunalwahlen bereits für ungültig erklärt,… Artikel lesen