Medizinrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Ein Hersteller von E-Zigaretten will vor Gericht die Einstufung des umstrittenen Produkts als Genussmittel durchsetzen. Er legte vor dem OVG in Münster eine Beschwerde ein, nachdem er im Eilverfahren gegen das nordrhein-westfälische… Artikel lesen

Ein Apotheker aus Lüneburg schickte Rezepte per Computer in die Niederlande. Dann gab er die Medikamentenpakete an seine Kunden mit Rabatten heraus. Das Landgericht entschied: Das ist ein zulässiger Weg zur Umgehung der deutschen… Artikel lesen

Heilmittel, die sich von der Schulmedizin unterscheiden, werden nur nach einer positiven Bewertung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt. Mit der Therapieform der rhythmischen Massage hat sich der Ausschuss… Artikel lesen

Eine Patientin hatte dem Gynäkologen erklärt, sie würde wegen der Schwangerschaft von ihrem türkischen Freund, einem verheirateten Familienvater, bedroht. Der Arzt hatte das uneheliche Kind der Frau daraufhin in der siebten Woche ohne die… Artikel lesen

Der Gründer der Brustimplantatefirma PIP, Jean-Claude Mas, ist am Donnerstag festgenommen worden. Aus Justizkreisen hieß es, die Ermittler hätten den 72-jährigen Unternehmer in der Wohnung seiner Lebensgefährtin aufgegriffen. Artikel lesen

Vor einer Operation muss der Arzt dem Patienten nicht von sich aus sagen, wie die Erfolgsquote bei diesem Eingriff aussieht. Dies gilt auch, wenn der Anteil der Misserfolge hoch ist. Das geht aus einem am Montag bekannt gewordenen Beschluss des OLG… Artikel lesen

Tausende Frauen weltweit fragen sich, wer dafür haftet, dass ihnen potentiell gefährliche Brustimplantate der Firma PIP eingesetzt wurden. Der TÜV Rheinland gerät in die Kritik, Rufe nach dem Staat werden laut, weil die mit Industriesilikon gefüllten… Artikel lesen

Die 16. Kammer des VG Düsseldorf hat mit Beschluss vom Montag den Antrag einer Produktionsfirma und Vertreiberin so genannter E-Zigaretten abgewiesen. Dieser war darauf gerichtet, dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium bestimmte… Artikel lesen