Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Überraschend legte das BVerfG die deutsche Gesetzgebung zum europäischen Einheitspatent auf Eis. Der eigentliche Grund für das Verfahren dürften allerdings nur indirekt die neuen Regelungen sein, erklärt Paetrick Sakowski die Hintergründe. Artikel lesen

Benjamin Grzimek steigt als neuer Partner im Düsseldorfer Büro von Fieldfisher ein. Der 45-jährige ist Patentrechtler und war zuletzt Partner bei IP-Kanzlei EIP Europe. Artikel lesen

Besonders zu den großen Turnieren ist das Retro-Trikot, das an das Outfit der Spieler beim "Wunder von Bern" erinnert, beliebt. Davon wollte auch die Supermarktkette Real profitieren. Zu Unrecht, meint das OLG München. Artikel lesen

Ein Vergleich kann sich lohnen: Nicht immer ist die Reservierung über ein Hotelbuchungsportal die günstigste Variante. Hoteliers buhlen mit Rabatten um Kunden - doch noch sind nicht alle rechtlichen Fragen geklärt. Artikel lesen

Die Kanzlei Lexantis hat sich zum Mai mit einem Partner verstärkt: David Ziegelmayer wechselt aus dem Kölner Büro von CMS Hasche Sigle in die Köln-Berliner-Sozietät. Artikel lesen

Die Münchner IP-Boutique Kotitschke & Heurung schließt sich Maiwald an. Patentanwalt Ralf Kotitschke verstärkt ab sofort als Equity-Partner das Team der Spezialkanzlei für Patentrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Artikel lesen

Bryan Cave baut ihre IP-Praxis in Deutschland aus. Der IP- und IT-Rechtler Dominik Weiß ist Mitte März als Counsel in das Hamburger Büro der Sozietät gewechselt. Artikel lesen

Zum April wechselt die Patentrechtlerin Dörthe Minde als Senior Managerin zu PwC Legal. Sie soll für die Kanzlei den Bereich Patentrecht in Deutschland aufbauen. Artikel lesen