Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Erfolg für Ethical Coffee und die Kanzlei Arnold Ruess im Dauerstreit mit Nespresso: Das LG Düsseldorf entschied, dass Nespresso beim Versuch, die Nespresso-Maschinen für Kapselkopien unkompatibel zu machen, ein Patent verletze. Artikel lesen

Der Urheberrechtler Stephan Dittl wechselt zum Oktober von Salger zu Friedrich Graf von Westphalen & Partner. Er soll im Frankfurter Büro die Beratung im Bereich IP/Litigation leiten. Artikel lesen

Ein Handelsunternehmen darf das Zeichen "STL" nicht auf Flaschen für Motorenöl und in der Werbung dafür verwenden, so das OLG Karlsruhe. Die Verwechslungsgefahr zur Marke "STIHL" sei zu groß. Menold Bezler beriet den Motorsägenhersteller. Artikel lesen

Verletzt Ikea mit seinem Bett Malm ein in Deutschland eingetragenes Designrecht? Das klagende Designbüro hat vor dem BGH nun zumindest einen Sieg errungen, doch der Streit geht weiter. Die Hintergründe des Urteils erklärt Max Wächter. Artikel lesen

FPS verstärkt die Praxisgruppe Gewerblicher Rechtsschutz am Berliner Standort mit einem neuem Partner. Jörg Kornbrust wechselt zum Juli von Knauthe Rechtsanwälte. Artikel lesen

Wenn bekannte Meinungsmacher in sozialen Netzwerken Produkte testen und positiv bewerten, kann es sich auch um kennzeichnungspflichtige Werbung handeln. So musste kürzlich Youtuber Flying Uwe 10.500 Euro Bußgeld zahlen. Von Martin Gerecke. Artikel lesen

Seit Jahren streiten Adidas und Puma um eine Schuhsohle. Vor dem LG Braunschweig hat Adidas nun einen Etappensieg eingefahren. Konkurrent Puma zog einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück. Artikel lesen

Edle High Heels mit rot lackierter Sohle sind das Markenzeichen von Schuhdesigner Christian Louboutin. Er geht weltweit juristisch gegen Nachahmer seiner Idee vor. Vor dem EuGH zeichnet sich aber eine Niederlage ab. Artikel lesen