Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Ein Fitnessstudio, das anlässlich der Olympischen Spiele unter anderem mit einem "Olympia-Special" wirbt, verstößt nicht gegen das OlympSchG. Ein unlauterer Imagetransfer sei das nicht, entschied das OLG Frankfurt.  Artikel lesen

Wer einen Staubsauger kauft, achtet auf das Energie-Label. Das Etikett gibt in farbigen Balken an, wie effizient das Gerät ist. An der Testmethode für das Label dürfte sich nach einem Urteil des EuG nun etwas ändern. Artikel lesen

Die Taschenmesserfirma Victorinox und die Schweizer Armee haben ihren Markenrechtsstreit beigelegt. Damit ist eine Schadensersatzforderung der Armee von umgerechnet rund 870.000 Euro vom Tisch. Artikel lesen

Ein Internetzugang, viele Nutzer: Die Frage, wer dann für illegale Uploads haftet, beschäftigte nun den EuGH. Dass dessen lang erwartete Entscheidung aber gar nicht so spektakulär ist, wie viele glauben, zeigt Carl Christian Müller. Artikel lesen

Das Internet-Auktionshaus Ebay erhebt schwere Vorwürfe gegen seinen Konkurrenten Amazon und zieht vor Gericht. Der Online-Handelsriese wollte dem Versteigerer angeblich mit verbotenen Mitteln Verkäufer abjagen. Artikel lesen

Im Streit um die Verwendung des Namens "Leibniz" konnten sich die Universität Hannover und der Gebäckhersteller Bahlsen nun doch außergerichtlich einigen. Vielleicht gibt es bald sogar eine gemeinsame Keks-Kooperation. Artikel lesen

Beim Thema Werbeblocker kämpften klagende Verlage von Anfang an auf juristisch verlorenem Posten. Aber auch nach der nun zugestellten Begründung des BGH-Urteils vom April ist nicht zu erwarten, dass Ruhe einkehrt, meint David Ziegelmayer. Artikel lesen

Da versteht der Kölner keinen Spaß: Zwei Brüder haben jahrelang ein im Sauerland gebrautes Bier in Fässer bekannter Kölsch-Brauereien gefüllt und an Gastronomen verkauft. Das AG Köln verurteilte sie nun zu Bewährungsstrafen. Artikel lesen