Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Eckart Haag und Daniel Hövel haben sich als Equity-Partner der Kanzlei Notos angeschlossen. Sie kommen von FPS Rechtsanwälte; mit ihnen wechselte ein Associate. Artikel lesen

Arnold & Porter hat Nicolas Dumont, Anwalt im Frankfurter Büro, zum Counsel ernannt. Zugleich übernahm er die Leitung der deutschen Intellectual-Property-Praxis. Artikel lesen

Michael Groß hat sich der auf Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei Müller Schupfner & Partner als Of Counsel angeschlossen. Groß leitet die Lizenzabteilung der Fraunhofer-Gesellschaft und war zuletzt Of Counsel bei Bird & Bird. Artikel lesen

Im Influcener-Marketing-Streit ließ das LG München I eine Tendenz durchblicken - und die spricht für Cathy Hummels. Schließlich müsse den Followern klar sein, dass es sich bei ihrem Account um eine kommerzielle Aktivität handle. Artikel lesen

Wann müssen Influencer ihre Produktpräsentationen als Werbung kennzeichnen? Am Montag beginnt in München ein Verfahren, durch das sich eine völlig verunsicherte Branche Klarheit erhofft, wie Sabrina Dücker und Nele Todsen zeigen. Artikel lesen

Eine schwäbische Brennerei darf ihren Whisky nicht mehr unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vertreiben. Der Name erinnere zu sehr an schottischen Whisky und sei daher irreführend, urteilten die Hamburger Richter. Artikel lesen

Kurz nach ihrem Austritt aus der AfD ließ Frauke Petry die Marke "Die blaue Partei" eintragen. Die AfD war mit der Anmeldung ihrer Marke "Die Blauen" aber zwei Wochen schneller gewesen, weswegen Petry nun vor dem LG München I unterlag. Artikel lesen

Seit 1960 wirbt die Krombacher-Brauerei mit dem Slogan "mit Felsquellwasser gebraut" - und wird das nach einem Urteil des OLG Hamm auch weiterhin tun dürfen. Die Kosten des Verfahrens muss sie aber trotzdem tragen. Artikel lesen