Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Ein Münchner Apotheker reichte gegen seinen Mitbewerber Unterlassungsklage ein, weil er Medikamente über Amazon vertrieb. Die Handelskammer am LG Magdeburg vermochte allerdings keinen Unterschied zu zulässigen Internetapotheken erkennen. Artikel lesen

Die IP-Kanzlei Bardehle Pagenberg hat zum Jahresbeginn Patrick Daum, Michael Kobler und Benjamin Ruckert in die Partnerschaft aufgenommen. Artikel lesen

Darf Schwarzwälder Schinken auch so genannt werden, wenn er außerhalb des Schwarzwalds verpackt und geschnitten wird? Laut EuGH kann das unter Umständen sein. Nun muss das Bundespatentgericht entscheiden. Artikel lesen

Wer mit einem Champagner Sorbet wirbt, muss auch Champagner liefern – und zwar nicht nur der Menge, sondern auch dem Geschmack nach, entschied der BGH im Rechtsstreit um ein Aldi-Dessert, das schon in Luxemburg juristisch diskutiert wurde. Artikel lesen

Tillmann Hädrich kommt zum 1. Dezember als Of Counsel zu DLA Piper in Hamburg. Er ist auf Urheber- und Lizenzrecht in der Musikbranche spezialisiert. Artikel lesen

Oliver Kahn zieht gegen einen Hersteller von Torwarthandschuhen vor Gericht. Weil die Marke "T1tan" heißt, sieht der "Torwart-Titan" Namens- und Markenrechte verletzt. Zu Unrecht, sagt die Gegenseite. Artikel lesen

Apple muss den Namen seiner Nachrichten-App "iMessage" nicht ändern. Das Unternehmen e*Message sah seine Markenrechte verletzt, hat aber gar keine, wie das LG Braunschweig nun entschied.  Artikel lesen

Angela Erwin wird zum Januar als Partnerin bei Hoffmann Liebs in Düsseldorf einsteigen. Derzeit ist die IP-Expertin noch Partnerin bei Mütze Korsch. Artikel lesen