LG Leipzig zum Urheberrecht: Dresdner Kulturpalast darf umgebaut werden

Das Landgericht (LG) stützte seine Entscheidung auf ein Gutachten des Architekturprofessors Gerd Zimmermann. Dieser bescheinigte dem Mehrzwecksaal Austauschbarkeit und Durchschnittlichkeit. Er rage gestalterisch nicht über vergleichbare Säle hinaus. Die äußere Hülle stehe unter Denkmalschutz, nicht aber der Mehrzwecksaal. Er könne durch einen neuen Saal ersetzt werden, ohne dass der restliche Gebäudekomplex davon beeinträchtigt werde (Urt. v. 24.04.2012, Az. 05 O 3308/10).

Der Architekt Hänsch hatte gegen die Stadt Dresden geklagt. Er sah sein Urheberrecht bei der Umgestaltung des Mehrzwecksaals im Kulturpalast verletzt.

"Das Urteil ermuntert mich weiterzuklagen, um Gerechtigkeit zu erlangen", so Hänsch nach der Entscheidung. Sein Rechtsanwalt Friedrich Kühn betonte, vor einer endgültigen Entscheidung solle die Urteilsbegründung geprüft werden.

Die Stadt Dresden betonte, das Urteil zeige, dass die Stadt durchaus das Recht habe, den Kulturpalast auch in seiner inneren Konzeption zu verändern und den modernen Anforderungen an ein Haus der Kultur anzupassen. Dies bedeute aber nicht, dass die Leistung von Hänsch nicht anerkannt werde.

Der Dresdner Stadtrat hatte Anfang April den Komplett-Umbau des maroden Kulturpalastes beschlossen, dessen Betriebsgenehmigung Ende dieses Jahre ausläuft. Der Umbau soll noch in diesem Jahr beginnen und 2015 abgeschlossen sein. Die Kosten werden mit 80 Millionen Euro veranschlagt. Vorgesehen ist ein moderner Konzertsaal für die Dresdner Philharmonie. Auch die städtische Bibliothek und das Kabarett "Die Herkuleskeule" sollen hier einziehen.

dpa/tko/LTO-Redaktion