Patente: Elektronische Schutzrechtsakte eingeführt

Das Chiquita-Logo ist besonders auf Bananen überaus bekannt. Trotzdem hat das blaue Oval mit gelbem Rand zu wenig Unterscheidungskraft, um als Unionsmarke eingetragen zu werden, so das EuG.

"Russian Warship, go fuck yourself": Der Ausspruch ukrainischer Grenzschützer wurde schnell zum weltweit bekannten, ikonischen Slogan des Widerstands. Genau wegen dieses politischen Kontexts kann er rechtlich gesehen aber keine Marke werden.

Wer darf mit dem Schloss Neuschwanstein werben? Um die Markenrechte am berühmten Schloss Neuschwanstein wird seit Jahren gestritten. Vor dem EuG verlor Bayern nun.

Nur solche Würstchen, die in Nürnberg hergestellt werden, dürfen sich "Nürnberger Rostbratwürstchen" nennen. Dass aber auch andere Wurstproduzenten ihre Würste "Rostbratwürstchen" taufen dürfen, hat nun das LG München I bestätigt.

Bizarrer Burger-Streit: Wer darf die Marke "Big Mac" nutzen? Das Gericht der Europäischen Union entscheidet nun: Es kommt darauf an, was drin ist. Ist der Name des bekannten Beef-Burgers damit in Gefahr?

Die drei Streifen sind das Adidas-Markenzeichen. Was, wenn Konkurrenten wie Nike sie ebenfalls auf Sportkleidung verwenden? Die knifflige Grenzziehung des OLG führte nur im Fall der "LA Lakers Courtside Pants" zu einer Nike-Niederlage.